Bildungsdezernentin Weber zu Durchsuchungen einiger Räume von Schulhausverwaltungen wegen des Verdachts der Vorteilsnahme
ffm. Am Donnerstag, 30. Juni, wurden an einigen Frankfurter Schulen die Räume der Schulhausverwaltungen durchsucht ebenso wie deren Wohnungen. Es
ffm. Am Donnerstag, 30. Juni, wurden an einigen Frankfurter Schulen die Räume der Schulhausverwaltungen durchsucht ebenso wie deren Wohnungen. Es besteht der Verdacht der Vorteilsannahme und/oder der Bestechlichkeit durch Verantwortliche eines Reinigungsdienstleisters, welcher für die Reinigung zahlreicher Liegenschaften verantwortlich war.
Im Jahr 2021 gab es seitens der Staatsanwaltschaft konkrete Hinweise auf Vorteilsnahme bei einigen Schulhausverwaltern. Nachdem sich die Vorwürfe bestätigten, hat die Stadt umgehend mit dienstrechtliche Sanktionen reagiert, auch eine fristlose Kündigung sowie eine Neuauflage der Anti-Korruptionsschulungen für alle Schulhausverwalter waren die Konsequenzen.
Wie der Stadt nun mitgeteilt worden ist, ermittelte die Staatsanwaltschaft und der Zoll aufgrund dieser Vorfälle aus dem Jahr 2021 innerhalb eines Jahres weitere Verdächtige und entdeckte dabei eine weitere beteiligte Reinigungsfirma.
Die am 30. Juni getätigten Durchsuchungen sind Ergebnis dieses Ermittlungsverfahrens. Die Stadt Frankfurt nimmt mit großer Sorge zur Kenntnis, dass das Ausmaß der Verdachtsfälle größer zu sein scheint als bisher bekannt und erwartet.
„Alle Kolleginnen und Kollegen in den Ämtern und auch ich persönlich fühlen uns hintergangen und nehmen die Situation sehr ernst. Die Stadt wird selbstverständlich alles Erforderliche tun, um die vollständige Aufklärung der Vorfälle zu unterstützen und eng mit der Staatsanwaltschaft zusammenarbeiten“, teilte die für das ABI zuständige Dezernentin Sylvia Weber mit.
Die betroffenen Schulleitungen wurden bereits vom zuständigen Amt für Bau und Immobilien (ABI) über den Sachverhalt und die weiteren Schritte, sofern der Stadt bekannt, informiert.
Weber sagte: „Die Ereignisse haben nicht nur Betroffenheit, sondern auch eine große Entschlossenheit und Solidarität im Kollegium ausgelöst. Ich bin froh, dass es in Anbetracht der Dringlichkeit gelungen ist, bis zu den Sommerferien über einen Vertretungsverbund der Schulhausverwaltungen den Schließdienst an den Schulen und die Präsenz sicherstellen. Für diese Leistung danke ich allen Beteiligten sehr.“
Darüber hinaus wurde seitens der Staatsanwaltschaft mitgeteilt, dass ein weiterer Reinigungsdienstleister, der für Immobilien der Stadt Frankfurt tätig ist, unter Korruptionsverdacht steht. Die Stadt Frankfurt hat diesen umgehend gesperrt. Dieser war mit der Reinigung von zahlreichen Schulen und weiteren Liegenschaften beauftragt, sodass auch hier die Stadt Frankfurt die Reinigungsdienstleitungen kurzfristig bis Ende des Jahres über Ersatzvornahmen regeln wird.
Über weitere Details kann auf Grund der laufenden Ermittlungen keine Auskunft gegeben werden.
Kontakt für die Medien Dezernat XI – Bildung, Immobilien und Neues Bauen, E-Mail bildungsdezernat@stadt-frankfurt.de
ffm. Am Donnerstag, 30. Juni, wurden an einigen Frankfurter Schulen die Räume der Schulhausverwaltungen durchsucht ebenso wie deren Wohnungen. Es besteht der Verdacht der Vorteilsannahme und/oder der Bestechlichkeit durch Verantwortliche eines Reinigungsdienstleisters, welcher für die Reinigung zahlreicher Liegenschaften verantwortlich war.
Im Jahr 2021 gab es seitens der Staatsanwaltschaft konkrete Hinweise auf Vorteilsnahme bei einigen Schulhausverwaltern. Nachdem sich die Vorwürfe bestätigten, hat die Stadt umgehend mit dienstrechtliche Sanktionen reagiert, auch eine fristlose Kündigung sowie eine Neuauflage der Anti-Korruptionsschulungen für alle Schulhausverwalter waren die Konsequenzen.
Wie der Stadt nun mitgeteilt worden ist, ermittelte die Staatsanwaltschaft und der Zoll aufgrund dieser Vorfälle aus dem Jahr 2021 innerhalb eines Jahres weitere Verdächtige und entdeckte dabei eine weitere beteiligte Reinigungsfirma.
Die am 30. Juni getätigten Durchsuchungen sind Ergebnis dieses Ermittlungsverfahrens. Die Stadt Frankfurt nimmt mit großer Sorge zur Kenntnis, dass das Ausmaß der Verdachtsfälle größer zu sein scheint als bisher bekannt und erwartet.
„Alle Kolleginnen und Kollegen in den Ämtern und auch ich persönlich fühlen uns hintergangen und nehmen die Situation sehr ernst. Die Stadt wird selbstverständlich alles Erforderliche tun, um die vollständige Aufklärung der Vorfälle zu unterstützen und eng mit der Staatsanwaltschaft zusammenarbeiten“, teilte die für das ABI zuständige Dezernentin Sylvia Weber mit.
Die betroffenen Schulleitungen wurden bereits vom zuständigen Amt für Bau und Immobilien (ABI) über den Sachverhalt und die weiteren Schritte, sofern der Stadt bekannt, informiert.
Weber sagte: „Die Ereignisse haben nicht nur Betroffenheit, sondern auch eine große Entschlossenheit und Solidarität im Kollegium ausgelöst. Ich bin froh, dass es in Anbetracht der Dringlichkeit gelungen ist, bis zu den Sommerferien über einen Vertretungsverbund der Schulhausverwaltungen den Schließdienst an den Schulen und die Präsenz sicherstellen. Für diese Leistung danke ich allen Beteiligten sehr.“
Darüber hinaus wurde seitens der Staatsanwaltschaft mitgeteilt, dass ein weiterer Reinigungsdienstleister, der für Immobilien der Stadt Frankfurt tätig ist, unter Korruptionsverdacht steht. Die Stadt Frankfurt hat diesen umgehend gesperrt. Dieser war mit der Reinigung von zahlreichen Schulen und weiteren Liegenschaften beauftragt, sodass auch hier die Stadt Frankfurt die Reinigungsdienstleitungen kurzfristig bis Ende des Jahres über Ersatzvornahmen regeln wird.
Über weitere Details kann auf Grund der laufenden Ermittlungen keine Auskunft gegeben werden.
Kontakt für die Medien Dezernat XI – Bildung, Immobilien und Neues Bauen, E-Mail bildungsdezernat@stadt-frankfurt.de