„Bürgerinnen und Bürger mit Preisbremse weiter entlasten!“
ffm. Die Energiekrise – beherrschendes Thema der 443. Sitzung des Städtetags-Präsidiums am Mittwoch, 28. September, in Kiel. Unter anderem auf
ffm. Die Energiekrise – beherrschendes Thema der 443. Sitzung des Städtetags-Präsidiums am Mittwoch, 28. September, in Kiel. Unter anderem auf der Tagesordnung: eine Debatte um das Entlastungspaket des Bundes sowie eine Resolution, in der die Kommunen einen Rettungsschirm für Stadtwerke fordern.
Für Oberbürgermeister Peter Feldmann ein zwingender Schritt. „Bürgerinnen und Bürger, Unternehmerinnen und Unternehmer vertrauen gerade jetzt auf die Stadtwerke. Sie sind unser Fels in der Brandung. Wir können es uns nicht leisten, dass auch nur einer dieser Stützpfeiler Risse bekommt. Daher unterstütze ich diese Resolution aus vollem Herzen und fordere gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Städten: Herr Bundeskanzler, Herr Wirtschaftsminister, Herr Finanzminister, reagieren Sie jetzt.“
Ausdrücklich begrüßte Feldmann auch die Forderung des Städtetags nach einer Preisbremse für Gas und Strom. „Der Energiepreisdeckel schafft Verlässlichkeit“, sagte das Stadtoberhaupt. „Die Heizkostenabrechnung darf nicht zum Fass ohne Boden werden. Sonst droht ein Teufelskreis, bei dem vor allem Menschen mit geringem Einkommen auf der Strecke bleiben.“
Auch die Kommunen selbst seien in der Verantwortung, betonte Feldmann. „Wir müssen uns fragen, mit welchem Maßnahmen wir die Anstrengungen auf Bundes- und Landesebene flankieren können. Für Frankfurt habe ich deshalb ein Moratorium für Strom- und Gassperren gefordert.“ Die Mainova solle bis Ende März 2023 Strom- und Gas-Sperren aussetzen – etwa, wenn Kundinnen und Kunden der Mainova ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen können. Niemand dürfe seine Wohnung aufgrund der gestiegenen Energiepreise nicht heizen können oder verlieren.
ffm. Die Energiekrise – beherrschendes Thema der 443. Sitzung des Städtetags-Präsidiums am Mittwoch, 28. September, in Kiel. Unter anderem auf der Tagesordnung: eine Debatte um das Entlastungspaket des Bundes sowie eine Resolution, in der die Kommunen einen Rettungsschirm für Stadtwerke fordern.
Für Oberbürgermeister Peter Feldmann ein zwingender Schritt. „Bürgerinnen und Bürger, Unternehmerinnen und Unternehmer vertrauen gerade jetzt auf die Stadtwerke. Sie sind unser Fels in der Brandung. Wir können es uns nicht leisten, dass auch nur einer dieser Stützpfeiler Risse bekommt. Daher unterstütze ich diese Resolution aus vollem Herzen und fordere gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Städten: Herr Bundeskanzler, Herr Wirtschaftsminister, Herr Finanzminister, reagieren Sie jetzt.“
Ausdrücklich begrüßte Feldmann auch die Forderung des Städtetags nach einer Preisbremse für Gas und Strom. „Der Energiepreisdeckel schafft Verlässlichkeit“, sagte das Stadtoberhaupt. „Die Heizkostenabrechnung darf nicht zum Fass ohne Boden werden. Sonst droht ein Teufelskreis, bei dem vor allem Menschen mit geringem Einkommen auf der Strecke bleiben.“
Auch die Kommunen selbst seien in der Verantwortung, betonte Feldmann. „Wir müssen uns fragen, mit welchem Maßnahmen wir die Anstrengungen auf Bundes- und Landesebene flankieren können. Für Frankfurt habe ich deshalb ein Moratorium für Strom- und Gassperren gefordert.“ Die Mainova solle bis Ende März 2023 Strom- und Gas-Sperren aussetzen – etwa, wenn Kundinnen und Kunden der Mainova ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen können. Niemand dürfe seine Wohnung aufgrund der gestiegenen Energiepreise nicht heizen können oder verlieren.