Ein Jahr Ordnung, Sicherheit und Brandschutz
ffm. Viele der Projekte, die wir angestoßen haben, zeigen erste Erfolge, viele Ideen, die sowohl in der Koalition als auch in engem Kontakt mit den
ffm. „Viele der Projekte, die wir angestoßen haben, zeigen erste Erfolge, viele Ideen, die sowohl in der Koalition als auch in engem Kontakt mit den Bürgern, den Vereinen und Institutionen entstanden sind, haben Eingang in die Stadtpolitik gefunden und lange bestehende Probleme und Herausforderungen wurden erkannt, benannt und angegangen“, stellt die Dezernentin für Ordnung, Sicherheit und Brandschutz, Annette Rinn, in einem Rückblick fest. „Vom ersten Tag an bin ich mit viel Elan und Freude an die Aufgaben herangegangen und habe großartige Menschen in den meinem Dezernat unterstellten Ämtern kennenlernen dürfen, die mir die Einarbeitung in die Materie von Anfang an leicht gemacht haben. Viele der großen Herausforderungen habe ich von meinem Vorgänger im Amt übernommen. So ist beispielsweise das Frankfurter Bahnhofsviertel in den vergangenen Jahren, verstärkt durch die Corona-Pandemie quasi zu einem Brennglas der gesellschaftlichen Gesamtstruktur geworden. Geschlossene Hilfseinrichtungen, fehlende Betreuungseinrichtungen für die Menschen mit einem besonderen Förderungsbedarf, das Verbot von Nähe und Kontaktaufnahme und das Fehlen sämtlicher empathischer Zusammenarbeit haben die Betroffenen, nicht nur Frankfurter Bürger, sondern auch und besonders Menschen aus dem Umland und teilweise aus ganz Deutschland nach Frankfurt ins Bahnhofsviertel kommen lassen. Wir kennen das Problem und ich bin froh, gemeinsam mit meinen Dezernatskollegen, Sozialdezernentin Elke Voitl, Gesundheitsdezernent Stefan Majer und der für die Straßenreinigung zuständigen Dezernentin Rosemarie Heilig einen gemeinsamen Weg zu ersten Lösungsansätzen gehen zu können. Die rechtlichen Möglichkeiten der im Ordnungsamt angesiedelten Stadtpolizei sind sehr begrenzt und deshalb freue ich mich sehr darüber, dass auch der neue Frankfurter Polizeipräsident, Stefan Müller, ein besonderes Augenmerk auf diese Aufgabe richten möchte und wir in ersten, sehr guten und zielführenden Gesprächen einen gemeinsamen Weg erarbeiten. Das gemeinsame Vorgehen der beteiligten Dezernate wird sich zeitnah und sichtbar vor Ort manifestieren“, gibt die Dezernentin ihrer Hoffnung auf einen Lösungsweg Ausdruck.
„Eine wirkliche Herkulesaufgabe in meinem ersten Jahr im Amt war das ausufernde nächtliche Feiern auf den Nordendplätzen. Bis zu 1500 Personen haben freitags erst auf dem Friedberger Platz gefeiert und sind dann, wenn um 22 Uhr die Stadtreinigung begonnen hat, den Platz zu reinigen und es für die Besucher ungemütlich wurde, auf die umliegenden Plätze weitergezogen. Zu Recht beschwerten sich beispielsweise die Anwohner des Luisenplatzes über Belästigungen jeglicher Art bis spät in die Nacht. Es gibt jedoch keine rechtliche Handhabe, zu verhindern, dass sich Menschen im Freien treffen und den Abend gemeinsam genießen, solange nicht von einzelnen Besuchern eine besondere Lärmbelästigung ausgeht. Ich habe deshalb einen runden Tisch einberufen, an dem Anwohner, Ortsbeiräte, Stadtbezirksvorsteher, Gastronomen, Ladeninhaber, Polizei, Ordnungsamt mit Stadtpolizei und die Vertreter weiterer Ämter teilgenommen haben. In verschiedenen Sitzungen haben wir erste Schritte zur Entzerrung des Besucheraufkommens entwickelt und haben einen alternativen Standort an der Hauptwache geschaffen. So konnten einige Besucherströme, besonders aus dem Umland aber auch aus Frankfurt, umgeleitet werden. Die Besucher feierten freitags und samstags bei einem guten Glas Wein und kleinen Snacks mit musikalischer Untermalung. Die Klage einer einzigen Anwohnerin hat leider dazu geführt, dass diese schöne Veranstaltung seit Mitte Juli ohne Musik stattfinden muss. Für die Saison 2023 suchen wir nach einer neuen Lösung“, sagt Rinn.
„In der zweiten Julihälfte haben wir den Hinweis eines Stadtpolizisten aufgegriffen, der völlig zurecht darauf hinwies, dass es ja nur wenig Sinn machen würde, die Besucher des Friedberger Platzes schon um 22 Uhr zum Gehen aufzufordern, wenn um den Platz herum die gastronomischen Betriebe noch geöffnet sind und die Gäste dort noch lange im Freien sitzen dürfen und so die Besucher des Friedberger Platzes quasi dazu aufgefordert würden, die umliegenden Plätze aufzusuchen. Nach Rücksprache mit der Stabsstelle Sauberes Frankfurt und dem Ordnungsamt verzichten wir seitdem auf die Reinigung um 22 Uhr. Diese Aktion hat sich als ausgesprochen erfolgreich erwiesen. Nur noch einige wenige Besucher sind nach 22 Uhr auf dem Luisenplatz und auf dem Friedberger Platz sind nach 23.30 Uhr nur noch wenige Menschen anzutreffen. Eine Zählung der Gäste hat ergeben, dass dies auch nach dem Ferienende und bei gutem Wetter zu beobachten ist. Ein großer Erfolg für die Nordend-Bewohner durch eine Politik der Deeskalation“, sagt Rinn.
„Mit der Frankfurter Feuerwehr durfte ich ein ganz hervorragend aufgestelltes, fabelhaft organisiertes und gut funktionierendes Amt übernehmen, mit dem die Zusammenarbeit sehr gut klappt“, stellt die Brandschutzdezernentin fest. „Auch mit den im gleichen Amt organisierten Hilfsdiensten konnte ich in meinem ersten Amtsjahr sehr produktiv zusammenarbeiten, habe immer ein offenes Ohr für deren Anliegen, besuche gerne die tollen Veranstaltungen und Schulungen und bin für diesen, meist von Freiwilligen getragenen Dienst für die Gesellschaft sehr dankbar. Ich bin meinen Kollegen im Magistrat, allen voran Stadtkämmerer Bastian Bergerhoff sehr dankbar, dass sie die Mehrbedarfe bei der Feuerwehr, bei denen es um nicht weniger als um lebensrettenden Einsätze geht, erkannt haben und wir gemeinsam an der Erneuerung und dem zeitgemäßen Einsatzkonzept der Feuerwehr arbeiten. Der Neubau eines Feuerwehr-Standorts für die Freiwillige Feuerwehr in Oberrad, der nach vielen Jahren der Planung und des Schiebens jetzt endlich angegangen werden kann und die Aufstockung des für eine sichere Abdeckung aller notwendigen Aufgaben notwendigen Personals bei der Frankfurter Feuerwehr sind ein sichtbares Zeichen für eine gemeinsame Verantwortung des Magistrats für die wachsende Stadt.“
„Unendlich viele Aufgaben warten jeden Tag auf die serviceorientierten und bestens geschulten Kollegen des Ordnungsamts. Gleich nach meiner Einführung habe ich ausführliche Gespräche mit allen Abteilungen, insbesondere der Stadtpolizei und der Ausländerbehörde geführt und die Herausforderungen, die sich aus der ständig wachsenden Stadt, dem Zuzug und dem Zustrom geflüchteter Menschen aus den Kriegsgebieten, speziell jetzt der Ukraine ergeben, zu einem Kernpunkt meiner Arbeit gemacht. Ich befinde mich im ständigen Austausch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ordnungsamtes, die wirklich herausragende Arbeit leisten und dabei oft bis an ihre Grenzen und darüber hinaus gehen müssen. Das gilt für die Amtsleitung, die Abteilungsleiter und die Einsatzleitungen genauso wie für alle Mitarbeitenden in den Ämtern. Stadtpolizei, Ausländerbehörde, Zulassungsstelle, Veterinärwesen, Veranstaltungsservice und dem Service für Gewerbeangelegenheiten kann ich für ihre hervorragende Arbeit gar nicht genug danken. Über ein erfreuliches Ergebnis der Arbeit im vergangenen Jahr berichte ich besonders gerne: Um die Stadtpolizei weiter zu professionalisieren und die Kommunikation zu Polizei, Branddirektion, Zoll und weiteren Sicherheitsakteuren auf ein funktionales Level zu heben, wird die Stadtpolizei als erster kommunaler Ordnungsdienst Deutschlands in den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) aufgenommen. Ich freue mich sehr, dass das Bundesinnenministerium im Mai 2022 eine entsprechende Zusage gegeben hat. Insgesamt werden 129 Geräte für den uniformierten und zivilen Außendienst angeschafft, 100 Geräte für die Bediensteten, 26 für die Dienstfahrzeuge und jeweils eins für die Funkleitzentrale und die beiden Wachen. Dafür wurden circa 150.000 Euro aus Haushaltsmitteln zur Verfügung gestellt.“
„Last but not least möchte ich in diesem Rückblick den Präventionsrat und die Regionalräte erwähnen. Ich hatte die große Freude, inzwischen bei den meisten Regionalräten bei einer Sitzung zu Gast zu sein und die Arbeit der engagierten Mitglieder vor Ort zu beobachten. Organisiert und koordiniert von der Geschäftsstelle des Präventionsrats wird hier eine sehr wichtige Arbeit ,vor Ort‘ geleistet, bei der der Finger in die Wunden auch der einzelnen Stadtteile gelegt werden. Die Zusammenarbeit mit den einzelnen Regionalräten hilft, präventiv Ordnungswidrigkeiten zu verhindern und Brennpunkte zu beseitigen. Jedes einzelne Mitglied in den Regionalräten, aber auch und besonders die Geschäftsstelle sind aus der Sicherheitsarchitektur unserer Stadt nicht mehr wegzudenken und geben mir wichtige Hinweise für meine Arbeit. Als ein sehr herausragendes und wichtiges Beispiel sei auch hier das Bahnhofsviertel genannt. Neben der Landes- und der Stadtpolizei sind die Erfahrungen des Präventionsrates wesentliche Grundlagen für die Erarbeitung neuer Konzepte, für das Erkennen von Schwachstellen, das Finden von Lösungen und Akzeptanz bei allen Protagonisten immens wichtig.“
„Meine Arbeit macht mir jeden Tag aufs Neue unendlich viel Spaß und es erfüllt mich mit Stolz, dass ich gemeinsam mit einem starken Team schon im ersten Jahr meiner Amtszeit so viele Erfolge verzeichnen konnte. Natürlich verschließe ich nicht die Augen davor, dass vieles nur suboptimal gelöst wurde und noch jede Menge Herausforderungen auf mich warten, aber ich stelle mich diesen Aufgaben gerne und blicke voller Zuversicht in die Zukunft“, sagt die Ordnungsdezernentin abschließend.
Foto Stadträtin Annette Rinn, Copyright: Dezernat IX, Stadt Frankfurt am Main
Kontakt für die Medien Dezernat IX, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Stefan von Wangenheim, Telefon 069/212-33174, E-Mail
stefan.vonwangenheim@stadt-frankfurt.de
ffm. „Viele der Projekte, die wir angestoßen haben, zeigen erste Erfolge, viele Ideen, die sowohl in der Koalition als auch in engem Kontakt mit den Bürgern, den Vereinen und Institutionen entstanden sind, haben Eingang in die Stadtpolitik gefunden und lange bestehende Probleme und Herausforderungen wurden erkannt, benannt und angegangen“, stellt die Dezernentin für Ordnung, Sicherheit und Brandschutz, Annette Rinn, in einem Rückblick fest. „Vom ersten Tag an bin ich mit viel Elan und Freude an die Aufgaben herangegangen und habe großartige Menschen in den meinem Dezernat unterstellten Ämtern kennenlernen dürfen, die mir die Einarbeitung in die Materie von Anfang an leicht gemacht haben. Viele der großen Herausforderungen habe ich von meinem Vorgänger im Amt übernommen. So ist beispielsweise das Frankfurter Bahnhofsviertel in den vergangenen Jahren, verstärkt durch die Corona-Pandemie quasi zu einem Brennglas der gesellschaftlichen Gesamtstruktur geworden. Geschlossene Hilfseinrichtungen, fehlende Betreuungseinrichtungen für die Menschen mit einem besonderen Förderungsbedarf, das Verbot von Nähe und Kontaktaufnahme und das Fehlen sämtlicher empathischer Zusammenarbeit haben die Betroffenen, nicht nur Frankfurter Bürger, sondern auch und besonders Menschen aus dem Umland und teilweise aus ganz Deutschland nach Frankfurt ins Bahnhofsviertel kommen lassen. Wir kennen das Problem und ich bin froh, gemeinsam mit meinen Dezernatskollegen, Sozialdezernentin Elke Voitl, Gesundheitsdezernent Stefan Majer und der für die Straßenreinigung zuständigen Dezernentin Rosemarie Heilig einen gemeinsamen Weg zu ersten Lösungsansätzen gehen zu können. Die rechtlichen Möglichkeiten der im Ordnungsamt angesiedelten Stadtpolizei sind sehr begrenzt und deshalb freue ich mich sehr darüber, dass auch der neue Frankfurter Polizeipräsident, Stefan Müller, ein besonderes Augenmerk auf diese Aufgabe richten möchte und wir in ersten, sehr guten und zielführenden Gesprächen einen gemeinsamen Weg erarbeiten. Das gemeinsame Vorgehen der beteiligten Dezernate wird sich zeitnah und sichtbar vor Ort manifestieren“, gibt die Dezernentin ihrer Hoffnung auf einen Lösungsweg Ausdruck.
„Eine wirkliche Herkulesaufgabe in meinem ersten Jahr im Amt war das ausufernde nächtliche Feiern auf den Nordendplätzen. Bis zu 1500 Personen haben freitags erst auf dem Friedberger Platz gefeiert und sind dann, wenn um 22 Uhr die Stadtreinigung begonnen hat, den Platz zu reinigen und es für die Besucher ungemütlich wurde, auf die umliegenden Plätze weitergezogen. Zu Recht beschwerten sich beispielsweise die Anwohner des Luisenplatzes über Belästigungen jeglicher Art bis spät in die Nacht. Es gibt jedoch keine rechtliche Handhabe, zu verhindern, dass sich Menschen im Freien treffen und den Abend gemeinsam genießen, solange nicht von einzelnen Besuchern eine besondere Lärmbelästigung ausgeht. Ich habe deshalb einen runden Tisch einberufen, an dem Anwohner, Ortsbeiräte, Stadtbezirksvorsteher, Gastronomen, Ladeninhaber, Polizei, Ordnungsamt mit Stadtpolizei und die Vertreter weiterer Ämter teilgenommen haben. In verschiedenen Sitzungen haben wir erste Schritte zur Entzerrung des Besucheraufkommens entwickelt und haben einen alternativen Standort an der Hauptwache geschaffen. So konnten einige Besucherströme, besonders aus dem Umland aber auch aus Frankfurt, umgeleitet werden. Die Besucher feierten freitags und samstags bei einem guten Glas Wein und kleinen Snacks mit musikalischer Untermalung. Die Klage einer einzigen Anwohnerin hat leider dazu geführt, dass diese schöne Veranstaltung seit Mitte Juli ohne Musik stattfinden muss. Für die Saison 2023 suchen wir nach einer neuen Lösung“, sagt Rinn.
„In der zweiten Julihälfte haben wir den Hinweis eines Stadtpolizisten aufgegriffen, der völlig zurecht darauf hinwies, dass es ja nur wenig Sinn machen würde, die Besucher des Friedberger Platzes schon um 22 Uhr zum Gehen aufzufordern, wenn um den Platz herum die gastronomischen Betriebe noch geöffnet sind und die Gäste dort noch lange im Freien sitzen dürfen und so die Besucher des Friedberger Platzes quasi dazu aufgefordert würden, die umliegenden Plätze aufzusuchen. Nach Rücksprache mit der Stabsstelle Sauberes Frankfurt und dem Ordnungsamt verzichten wir seitdem auf die Reinigung um 22 Uhr. Diese Aktion hat sich als ausgesprochen erfolgreich erwiesen. Nur noch einige wenige Besucher sind nach 22 Uhr auf dem Luisenplatz und auf dem Friedberger Platz sind nach 23.30 Uhr nur noch wenige Menschen anzutreffen. Eine Zählung der Gäste hat ergeben, dass dies auch nach dem Ferienende und bei gutem Wetter zu beobachten ist. Ein großer Erfolg für die Nordend-Bewohner durch eine Politik der Deeskalation“, sagt Rinn.
„Mit der Frankfurter Feuerwehr durfte ich ein ganz hervorragend aufgestelltes, fabelhaft organisiertes und gut funktionierendes Amt übernehmen, mit dem die Zusammenarbeit sehr gut klappt“, stellt die Brandschutzdezernentin fest. „Auch mit den im gleichen Amt organisierten Hilfsdiensten konnte ich in meinem ersten Amtsjahr sehr produktiv zusammenarbeiten, habe immer ein offenes Ohr für deren Anliegen, besuche gerne die tollen Veranstaltungen und Schulungen und bin für diesen, meist von Freiwilligen getragenen Dienst für die Gesellschaft sehr dankbar. Ich bin meinen Kollegen im Magistrat, allen voran Stadtkämmerer Bastian Bergerhoff sehr dankbar, dass sie die Mehrbedarfe bei der Feuerwehr, bei denen es um nicht weniger als um lebensrettenden Einsätze geht, erkannt haben und wir gemeinsam an der Erneuerung und dem zeitgemäßen Einsatzkonzept der Feuerwehr arbeiten. Der Neubau eines Feuerwehr-Standorts für die Freiwillige Feuerwehr in Oberrad, der nach vielen Jahren der Planung und des Schiebens jetzt endlich angegangen werden kann und die Aufstockung des für eine sichere Abdeckung aller notwendigen Aufgaben notwendigen Personals bei der Frankfurter Feuerwehr sind ein sichtbares Zeichen für eine gemeinsame Verantwortung des Magistrats für die wachsende Stadt.“
„Unendlich viele Aufgaben warten jeden Tag auf die serviceorientierten und bestens geschulten Kollegen des Ordnungsamts. Gleich nach meiner Einführung habe ich ausführliche Gespräche mit allen Abteilungen, insbesondere der Stadtpolizei und der Ausländerbehörde geführt und die Herausforderungen, die sich aus der ständig wachsenden Stadt, dem Zuzug und dem Zustrom geflüchteter Menschen aus den Kriegsgebieten, speziell jetzt der Ukraine ergeben, zu einem Kernpunkt meiner Arbeit gemacht. Ich befinde mich im ständigen Austausch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ordnungsamtes, die wirklich herausragende Arbeit leisten und dabei oft bis an ihre Grenzen und darüber hinaus gehen müssen. Das gilt für die Amtsleitung, die Abteilungsleiter und die Einsatzleitungen genauso wie für alle Mitarbeitenden in den Ämtern. Stadtpolizei, Ausländerbehörde, Zulassungsstelle, Veterinärwesen, Veranstaltungsservice und dem Service für Gewerbeangelegenheiten kann ich für ihre hervorragende Arbeit gar nicht genug danken. Über ein erfreuliches Ergebnis der Arbeit im vergangenen Jahr berichte ich besonders gerne: Um die Stadtpolizei weiter zu professionalisieren und die Kommunikation zu Polizei, Branddirektion, Zoll und weiteren Sicherheitsakteuren auf ein funktionales Level zu heben, wird die Stadtpolizei als erster kommunaler Ordnungsdienst Deutschlands in den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) aufgenommen. Ich freue mich sehr, dass das Bundesinnenministerium im Mai 2022 eine entsprechende Zusage gegeben hat. Insgesamt werden 129 Geräte für den uniformierten und zivilen Außendienst angeschafft, 100 Geräte für die Bediensteten, 26 für die Dienstfahrzeuge und jeweils eins für die Funkleitzentrale und die beiden Wachen. Dafür wurden circa 150.000 Euro aus Haushaltsmitteln zur Verfügung gestellt.“
„Last but not least möchte ich in diesem Rückblick den Präventionsrat und die Regionalräte erwähnen. Ich hatte die große Freude, inzwischen bei den meisten Regionalräten bei einer Sitzung zu Gast zu sein und die Arbeit der engagierten Mitglieder vor Ort zu beobachten. Organisiert und koordiniert von der Geschäftsstelle des Präventionsrats wird hier eine sehr wichtige Arbeit ,vor Ort‘ geleistet, bei der der Finger in die Wunden auch der einzelnen Stadtteile gelegt werden. Die Zusammenarbeit mit den einzelnen Regionalräten hilft, präventiv Ordnungswidrigkeiten zu verhindern und Brennpunkte zu beseitigen. Jedes einzelne Mitglied in den Regionalräten, aber auch und besonders die Geschäftsstelle sind aus der Sicherheitsarchitektur unserer Stadt nicht mehr wegzudenken und geben mir wichtige Hinweise für meine Arbeit. Als ein sehr herausragendes und wichtiges Beispiel sei auch hier das Bahnhofsviertel genannt. Neben der Landes- und der Stadtpolizei sind die Erfahrungen des Präventionsrates wesentliche Grundlagen für die Erarbeitung neuer Konzepte, für das Erkennen von Schwachstellen, das Finden von Lösungen und Akzeptanz bei allen Protagonisten immens wichtig.“
„Meine Arbeit macht mir jeden Tag aufs Neue unendlich viel Spaß und es erfüllt mich mit Stolz, dass ich gemeinsam mit einem starken Team schon im ersten Jahr meiner Amtszeit so viele Erfolge verzeichnen konnte. Natürlich verschließe ich nicht die Augen davor, dass vieles nur suboptimal gelöst wurde und noch jede Menge Herausforderungen auf mich warten, aber ich stelle mich diesen Aufgaben gerne und blicke voller Zuversicht in die Zukunft“, sagt die Ordnungsdezernentin abschließend.
Foto Stadträtin Annette Rinn, Copyright: Dezernat IX, Stadt Frankfurt am Main
Kontakt für die Medien Dezernat IX, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Stefan von Wangenheim, Telefon 069/212-33174