Mehr Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung im Römer

ffm. Als Bürgerin oder Bürger die Stadt aktiv mitgestalten zu können, das wünschen sich viele. Durch Wahlen besteht zwar längst die Möglichkeit

ffm. Als Bürgerin oder Bürger die Stadt aktiv mitgestalten zu können, das wünschen sich viele. Durch Wahlen besteht zwar längst die Möglichkeit zumindest indirekt Einfluss auf die Politik zu nehmen, doch sich zu konkreten städtischen Projekten und Ideen einbringen zu können, gestaltet sich schon etwas schwieriger. Das soll nun geändert werden. Die Römerkoalition hat sich zum Ziel gesetzt, Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligungsformate stadtweit zu stärken. „Jede Frankfurterin und jeder Frankfurter soll die Möglichkeit haben, die Stadt mitgestalten zu können“, erklärt die für Teilhabe zuständige Dezernentin Eileen O‘Sullivan. Die Stadt Frankfurt starte daher mit der Entwicklung von „Leitlinien zur Bürger:innenbeteiligung“ einen Beteiligungsprozess, den es Frankfurterinnen und Frankfurtern ermöglicht, bereits auf die Wege und Formen zur eigenen Beteiligungsmöglichkeit bei der Stadt Einfluss zu nehmen.

Im Rahmen von regelmäßigen Sitzungen eines durch Stadtverwaltung, Politik und Zivilgesellschaft besetzten Arbeitskreises, soll zunächst ein Grobkonzept in Form von Leitlinien für eine sinnvolle und praktikable Beteiligung erarbeitet werden, das dann allen städtischen Dezernaten, Ämtern und Betrieben einen verbindlichen Rahmen für Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung geben soll. Bürgerinnen und Bürger sollen durch die Leitlinien vor allem mehr Klarheit und Transparenz zu den Beteiligungsprozessen der Stadt erhalten.

Der Arbeitskreis wird aus 24 Mitgliedern bestehen. Neben je sechs Mitgliedern aus Verwaltung, Politik und organisierter Zivilgesellschaft – etwa Vereinen, Verbänden und Initiativen – sind sechs Plätze für Bürgerinnen und Bürger vorgesehen. Auf diese Weise sollen viele verschiedene Perspektiven der Zivilgesellschaft im Arbeitskreis vertreten sein.

Es sind sechs Arbeitskreissitzungen vorgesehen, die in zentraler Lage in Frankfurt unter der Woche am späten Nachmittag stattfinden.

Auf die noch mit Bürgerinnen und Bürgern zu besetzenden sechs Plätze kann sich ab sofort beworben werden. Aus allen eingegangenen Bewerbungen werden sechs Plätze im Arbeitskreis sowie sechs Nachrückplätze ausgelost. Die Auslosung erfolgt so, dass die Plätze an Menschen unterschiedlichen Alters und Geschlechts sowie mit und ohne internationale Geschichte vergeben werden. „Dies ist einer von mehreren Wegen, wie wir Bürgerinnen und Bürger direkt von Beginn an der Entwicklung der Leitlinien für Bürger:innenbeteiligung in Frankfurt am Main beteiligen werden“, sagt O’Sullivan. Auch werde es öffentliche Bürgerinnen- und Bürgerveranstaltungen und Online-Beteiligungsmöglichkeiten im Laufe des Jahres geben, zu denen gesondert eingeladen werde. „Uns ist es wichtig, verschiedene Gremien zur Erarbeitung des Regelwerks einzurichten, so dass ein möglichst breiter Blick auf Bürger:innenbeteiligung aus Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft ermöglicht wird“, sagt O’Sullivan.

Gesteuert wird das Projekt durch die Stabsstelle Bürger:innenbeteiligung, die im Dezernat V unter Stadträtin O’Sullivan eingerichtet wurde.

Für den Arbeitskreis bewerben kann sich, wer in Frankfurt am Main wohnt und mindestens 16 Jahre alt ist. Die Bewerbungsfrist endet am Freitag, 5. Mai.

Weitergehende Informationen zum Arbeitskreis „Leitlinien Bürger:innenbeteiligung“ sind online unter eveeno.com/leitlinien-frankfurt  zu finden. Dort kann auch direkt die Bewerbungsmaske ausgefüllt werden. Außerdem können Bewerbungen per Mail an mitreden@stadt-frankfurt.de  und telefonisch bei der Stabsstelle Bürger:innenbeteiligung unter 069/212-31640  erfolgen. Die Stabsstelle kann auch bei Fragen kontaktiert werden.