„Wer BDS einlädt, bekommt Antisemitismus“
ffm. Seit einigen Wochen wird in der medialen Öffentlichkeit über antisemitische Kunst auf der documenta15 diskutiert. Insbesondere stellt sich die
ffm. Seit einigen Wochen wird in der medialen Öffentlichkeit über antisemitische Kunst auf der documenta15 diskutiert. Insbesondere stellt sich die Frage, ob die Warnungen im Vorfeld nicht ernst genug genommen wurden. Anlässlich dieser Debatte fordert Bürgermeisterin und Diversitätsdezernentin Nargess Eskandari-Grünberg die Kultureinrichtungen Frankfurts auf, Vertreterinnen und Vertreter der antiisraelischen Boykottkampagne BDS (kurz für Boycott, Divestment and Sanctions) keine Bühne mehr zur Verfügung zu stellen.
„Die documenta15 hat einmal mehr bedrückend unter Beweis gestellt: Wer BDS einlädt, bekommt Antisemitismus“, sagt Eskandari-Grünberg. „Die antisemitischen Bilder, die in Kassel für kurze Zeit zu sehen waren, sind kein Ausrutscher, sondern Ausdruck einer zutiefst antisemitischen Einstellung innerhalb von BDS.“ Die BDS-Kampagne soll den vormals staatlichen, politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Boykott Israels durch einige arabische Staaten zivilgesellschaftlich fortführen. Aufgrund ihrer engen Verbindung zu antisemitischen Akteurinnen und Akteuren sowie Institutionen und ihren Zielen, die letztlich auf eine Abschaffung des jüdischen Staates hinauslaufen, geht die Kampagne weit über eine legitime Kritik israelischen Regierungshandelns hinaus.
„Kultureinrichtungen in Frankfurt müssen sich die Frage stellen, ob sie dieser Art von Propaganda eine Plattform geben wollen“, betont Eskandari-Grünberg. „Die gesellschaftliche Verantwortung unserer Bühnen und Ausstellungsräume umfasst die entschiedene Parteinahme gegen Antisemitismus. Es hat sich immer wieder gezeigt, dass es von der Hetze gegen Israel zu Angriffen auf Jüdinnen und Juden nur ein kleiner Schritt ist.“
Die Stadt Frankfurt hat bereits früh entschieden, der BDS-Bewegung und Aktivistinnen sowie Aktivisten, die die Bewegung aktiv unterstützen, keine Räume und Gelder zur Verfügung zu stellen. Bekräftigt wurde dieser Entschluss durch einen ähnlich lautenden Bundestagsbeschluss von 2019, der allerdings rechtlich nicht bindend ist. Auch hat ein Gerichtsurteil im Falle eines Ausschlusses in München dem Kläger recht gegeben. Die Ausschlusspolitik der Kommunen ist deshalb rechtlich umstritten. Im Januar hatte der ABG-Geschäftsführer Frank Junker bekannt gegeben, dass die zur ABG gehörende Saalbau wieder an BDS-Anhängerinnen und Anhänger vermietet.
Nach Eskandari-Grünbergs Worten wird zu prüfen sein, welchen Spielraum städtische Einrichtungen wie die Saalbau zum Ausschluss von BDS haben. Sie sagt: „Nicht-städtische Einrichtungen wie etwa Theater haben mehr Handlungsmöglichkeiten gegen BDS. Sie können selbst entscheiden, wen sie einladen und was sie zeigen möchten. Ich hoffe, dass der Fall der documenta15 hier zur Vorsicht mahnt.“
ffm. Seit einigen Wochen wird in der medialen Öffentlichkeit über antisemitische Kunst auf der documenta15 diskutiert. Insbesondere stellt sich die Frage, ob die Warnungen im Vorfeld nicht ernst genug genommen wurden. Anlässlich dieser Debatte fordert Bürgermeisterin und Diversitätsdezernentin Nargess Eskandari-Grünberg die Kultureinrichtungen Frankfurts auf, Vertreterinnen und Vertreter der antiisraelischen Boykottkampagne BDS (kurz für Boycott, Divestment and Sanctions) keine Bühne mehr zur Verfügung zu stellen.
„Die documenta15 hat einmal mehr bedrückend unter Beweis gestellt: Wer BDS einlädt, bekommt Antisemitismus“, sagt Eskandari-Grünberg. „Die antisemitischen Bilder, die in Kassel für kurze Zeit zu sehen waren, sind kein Ausrutscher, sondern Ausdruck einer zutiefst antisemitischen Einstellung innerhalb von BDS.“ Die BDS-Kampagne soll den vormals staatlichen, politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Boykott Israels durch einige arabische Staaten zivilgesellschaftlich fortführen. Aufgrund ihrer engen Verbindung zu antisemitischen Akteurinnen und Akteuren sowie Institutionen und ihren Zielen, die letztlich auf eine Abschaffung des jüdischen Staates hinauslaufen, geht die Kampagne weit über eine legitime Kritik israelischen Regierungshandelns hinaus.
„Kultureinrichtungen in Frankfurt müssen sich die Frage stellen, ob sie dieser Art von Propaganda eine Plattform geben wollen“, betont Eskandari-Grünberg. „Die gesellschaftliche Verantwortung unserer Bühnen und Ausstellungsräume umfasst die entschiedene Parteinahme gegen Antisemitismus. Es hat sich immer wieder gezeigt, dass es von der Hetze gegen Israel zu Angriffen auf Jüdinnen und Juden nur ein kleiner Schritt ist.“
Die Stadt Frankfurt hat bereits früh entschieden, der BDS-Bewegung und Aktivistinnen sowie Aktivisten, die die Bewegung aktiv unterstützen, keine Räume und Gelder zur Verfügung zu stellen. Bekräftigt wurde dieser Entschluss durch einen ähnlich lautenden Bundestagsbeschluss von 2019, der allerdings rechtlich nicht bindend ist. Auch hat ein Gerichtsurteil im Falle eines Ausschlusses in München dem Kläger recht gegeben. Die Ausschlusspolitik der Kommunen ist deshalb rechtlich umstritten. Im Januar hatte der ABG-Geschäftsführer Frank Junker bekannt gegeben, dass die zur ABG gehörende Saalbau wieder an BDS-Anhängerinnen und Anhänger vermietet.
Nach Eskandari-Grünbergs Worten wird zu prüfen sein, welchen Spielraum städtische Einrichtungen wie die Saalbau zum Ausschluss von BDS haben. Sie sagt: „Nicht-städtische Einrichtungen wie etwa Theater haben mehr Handlungsmöglichkeiten gegen BDS. Sie können selbst entscheiden, wen sie einladen und was sie zeigen möchten. Ich hoffe, dass der Fall der documenta15 hier zur Vorsicht mahnt.“