„Auch mir liegt der Grüneburgpark am Herzen“
ffm. Bis Sonntag, 24. August, findet im Grüneburgpark die Versammlung
„System Change Camp 2025“ des Bildungs- und Aktionsnetzwerks Wandel
statt. Erwartet werden zwischen 50 und 1000 Teilnehmende. Im Rahmen
dieser Versammlung werden auch Zelte aufgestellt. Der
Versammlungsbereich ist für die Öffentlichkeit zugänglich.
Viele Bürgerinnen und Bürger machen sich Sorgen um den Schutz des Grüneburgparks, um Lärm, Sauberkeit und den Erhalt der Grünanlage. Außerdem stößt die teilweise Abzäunung des Parks sowie die Sperrung von Spielplätzen vielen Menschen sauer auf. Diese Bedenken nehmen die Versammlungsbehörde im Ordnungsamt und das Grünflächenamt sehr ernst. Der Grüneburgpark ist ein wertvoller Ort der Erholung und für viele Menschen ein Stück Heimat. Genau deshalb wurden umfangreiche Vorkehrungen getroffen, die sicherstellen sollen, dass die Grünanlage geschützt bleibt und die Belastungen für die Nachbarschaft so gering wie möglich ausfallen.
Rechtlich gilt: Versammlungen müssen in Deutschland nicht genehmigt, sondern lediglich angemeldet werden. Das Grundgesetz schützt ausdrücklich das Recht, Ort und Zeit einer Versammlung frei zu wählen. Eine Verlegung oder ein Verbot sind nur in seltenen Ausnahmefällen möglich, die hier nicht vorliegen. Die Aufgabe der Stadt ist es daher, die Versammlungsfreiheit zu gewährleisten und gleichzeitig für die Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner sowie den Schutz des Parks zu sorgen. Bei einem Ortstermin am Montag, 18. August, konnte die Gestaltung des Camps in Augenschein genommen werden. Die Anmelder der Versammlung reagierten auf behördliche Anpassungswünsche und setzten diese um. Um Familien mit Kindern zu entlasten, wird derzeit von den beteiligten Ämtern geprüft, welche Alternativen es zur Sperrung der Spielplätze gibt.
Sicherheitsdezernentin Annette Rinn betont dazu: „Ich verstehe die Sorgen der Anwohnerinnen und Anwohner sehr gut. Auch für mich als Frankfurterin ist der Grüneburgpark ein ganz besonderer Ort, der mir persönlich am Herzen liegt. Deshalb würde ich niemals leichtfertig über die Interessen der Nachbarschaft oder den Schutz dieser wertvollen Grünanlage hinweggehen. Zugleich müssen wir aber die Versammlungsfreiheit achten, ein Grundrecht, das uns allen zusteht. Wir haben deshalb strenge Auflagen festgelegt, um den Park zu schützen, Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten und die Interessen aller Beteiligten in Einklang zu bringen.“
Die Polizei wird die Situation regelmäßig begleiten, um die Einhaltung der Vorgaben zu sichern, mögliche Störungen zu verhindern und gleichzeitig die Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Im Falle ausufernder Zustände sind jederzeit eine unmittelbare Intervention durch Sicherheitskräfte als auch weitergehende Vorgaben der Versammlungsbehörde möglich.
Kontakt für Medien Pressestelle Ordnungsamt, Telefon 069/212-49999,
E-Mail
presse.ordnungsamt@stadt-frankfurt.de
Viele Bürgerinnen und Bürger machen sich Sorgen um den Schutz des Grüneburgparks, um Lärm, Sauberkeit und den Erhalt der Grünanlage. Außerdem stößt die teilweise Abzäunung des Parks sowie die Sperrung von Spielplätzen vielen Menschen sauer auf. Diese Bedenken nehmen die Versammlungsbehörde im Ordnungsamt und das Grünflächenamt sehr ernst. Der Grüneburgpark ist ein wertvoller Ort der Erholung und für viele Menschen ein Stück Heimat. Genau deshalb wurden umfangreiche Vorkehrungen getroffen, die sicherstellen sollen, dass die Grünanlage geschützt bleibt und die Belastungen für die Nachbarschaft so gering wie möglich ausfallen.
Rechtlich gilt: Versammlungen müssen in Deutschland nicht genehmigt, sondern lediglich angemeldet werden. Das Grundgesetz schützt ausdrücklich das Recht, Ort und Zeit einer Versammlung frei zu wählen. Eine Verlegung oder ein Verbot sind nur in seltenen Ausnahmefällen möglich, die hier nicht vorliegen. Die Aufgabe der Stadt ist es daher, die Versammlungsfreiheit zu gewährleisten und gleichzeitig für die Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner sowie den Schutz des Parks zu sorgen. Bei einem Ortstermin am Montag, 18. August, konnte die Gestaltung des Camps in Augenschein genommen werden. Die Anmelder der Versammlung reagierten auf behördliche Anpassungswünsche und setzten diese um. Um Familien mit Kindern zu entlasten, wird derzeit von den beteiligten Ämtern geprüft, welche Alternativen es zur Sperrung der Spielplätze gibt.
Sicherheitsdezernentin Annette Rinn betont dazu: „Ich verstehe die Sorgen der Anwohnerinnen und Anwohner sehr gut. Auch für mich als Frankfurterin ist der Grüneburgpark ein ganz besonderer Ort, der mir persönlich am Herzen liegt. Deshalb würde ich niemals leichtfertig über die Interessen der Nachbarschaft oder den Schutz dieser wertvollen Grünanlage hinweggehen. Zugleich müssen wir aber die Versammlungsfreiheit achten, ein Grundrecht, das uns allen zusteht. Wir haben deshalb strenge Auflagen festgelegt, um den Park zu schützen, Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten und die Interessen aller Beteiligten in Einklang zu bringen.“
Die Polizei wird die Situation regelmäßig begleiten, um die Einhaltung der Vorgaben zu sichern, mögliche Störungen zu verhindern und gleichzeitig die Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Im Falle ausufernder Zustände sind jederzeit eine unmittelbare Intervention durch Sicherheitskräfte als auch weitergehende Vorgaben der Versammlungsbehörde möglich.
Kontakt für Medien Pressestelle Ordnungsamt, Telefon 069/212-49999