Der Magistrat beschließt die Gründung der Bildungsbaugesellschaft Frankfurt mbH
ffm. In seiner Sitzung am Freitag, 12. September, hat der Magistrat die
auch von Oberbürgermeister Mike Josef unterstützte Vorlage zur
Gründung einer Bildungsbaugesellschaft (BBG) beschlossen. Die Vorlage
ist Ergebnis gemeinsamer Arbeit von Stadträtin Sylvia Weber und
Stadtkämmerer Bastian Bergerhoff und wird die bereits im vergangenen
Jahr beschlossene Schulbauoffensive unterstützen.
„Mit dieser Entscheidung schaffen wir die Grundlage für die Gründung der Bildungsbaugesellschaft Frankfurt mbH“, sagt Oberbürgermeister Josef. „Damit gehen wir einen wichtigen Schritt, um die gewaltigen Aufgaben im Bildungsbau schneller, effizienter und verlässlicher zu bewältigen.“ Die Stadt Frankfurt habe bereits eine Milliarde Euro zusätzlich für den Bildungsbereich bereitgestellt. Diese Mittel müssten nun ihre Wirkung entfalten.
„Andere Städte haben bereits gezeigt, dass eine spezialisierte Gesellschaft Sanierungen und Neubauten entscheidend voranbringen kann“, sagt Josef. „Diesen Weg gehen wir nun auch in Frankfurt. Unser Ziel ist es, allen Kindern sowie den Lehrkräften moderne, funktionale und zukunftsfähige Lern- und Arbeitsorte zur Verfügung zu stellen.“
„Mit dem Beschluss der Bildungsbaugesellschaft im Magistrat gehen wir den nächsten Schritt und vervollständigen unseren dreiteiligen Lösungsansatz zur Bekämpfung des Sanierungsstaus an unseren Schulen: Neben der Schulbauoffensive und der Kooperation mit der ABG für kleinen Sanierungsmaßnahmen wird die Bildungsbaugesellschaft 14 mittlere bis große Sanierungsprojekte übernehmen und die Schulen in der Folge auch betreiben. Damit können wir unsere Kapazitäten weiter ausbauen, parallel arbeiten und schneller voran kommen“, fasst Weber, Dezernentin für Bildung, Immobilien und Neues Bauen zusammen.
Stadtkämmerer Bergerhoff sagt: „Wir stellen regelmäßig sehr hohe Investitionsmittel für den Bildungsbereich zur Verfügung, die Umsetzung der Projekte stockt aber leider viel zu häufig – trotz aller Anstrengung der beteiligten Kolleg:innen in der Verwaltung. Daher hoffe ich sehr, dass die neue Bildungsbaugesellschaft dazu beitragen kann, insbesondere den Schulbau deutlich zu beschleunigen und den Investitionsstau aufzulösen. Denn nur, wenn diese Gelder tatsächlich zeitnah in die städtische Bildungsinfrastruktur fließen, können sie die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt verbessern.“
Die Anpassung des Schul- und Bildungswesens an zeitgemäße Anforderungen und die Schaffung zukunftsfähiger Schulstandorte gehört zu den vordringlichsten Aufgaben der Stadt Frankfurt am Main als Schulträger. Dies umfasst neben der effizienten Verwaltung von Bestandsgebäuden auch einen adäquaten Ausbau des Schul- und Bildungswesens. Ebenso Themen, wie der ab 2026 sukzessive in Kraft tretende Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschülerinnen und Grundschüler, Inklusion oder die notwendige energetische Sanierung von Bestandsgebäuden zur Erreichung der städtischen Klimaziele lösen einen hohen (Um-)Baubedarf an städtischen Liegenschaften aus.
Um mehr Neu- und Umbaumaßnahmen sowie Sanierungen in kürzerer Zeit parallel bearbeiten zu können und Bildungsliegenschaften, in erster Priorität Schulen, insgesamt auf einen besseren baulichen Stand zu bringen, soll die Bildungsbaugesellschaft Frankfurt mbH gegründet werden.
Der Gesellschaftsgegenstand umfasst die Planung, Sanierung, Errichtung, Instandhaltung und Bewirtschaftung von Kommunalen Zwecken dienenden Bauten, insbesondere Bildungseinrichtungen inklusive erforderlicher Interimsbauten und sonstiger damit zusammenhängender baulicher Anlagen wie Sporthallen.
Konkret soll die Bildungsbaugesellschaft und als Dienstleister für die Stadt Frankfurt die komplexen Bau- und Betreiberaufgaben für die in ihre Verantwortung übertragenen Bildungseinrichtungen übernehmen. Grundstücke und Gebäude werden nicht in das Eigentum der GmbH übergehen.
Die BBG wird sich über eine Verwaltungs- und Instandhaltungskostenpauschale, die über dem Haushalt der Stadt Frankfurt am Main abgerechnet wird, finanzieren. Nach aktueller Planung sollen zuerst 14 Bildungseinrichtungen in die Verantwortung der Bildungsbaugesellschaft – zeitlich gestaffelt – zur Bearbeitung übertragen werden.
Anschließend können an weiteren Schulen investive Neubau- und Erweiterungsprojekte in die Verantwortung des BBG übergehen.
Der Beschluss der Vorlage durch den Magistrat ist erst der erste Schritt zur Umsetzung der geplanten Gesellschaft. Zunächst müssen die Stadtverordneten in ihrer Sitzung am Donnerstag, 6. November, der Vorlage noch zustimmen, anschließend kann die Gesellschaft gegründet werden und ihre Arbeit aufnehmen.
„Mit dieser Entscheidung schaffen wir die Grundlage für die Gründung der Bildungsbaugesellschaft Frankfurt mbH“, sagt Oberbürgermeister Josef. „Damit gehen wir einen wichtigen Schritt, um die gewaltigen Aufgaben im Bildungsbau schneller, effizienter und verlässlicher zu bewältigen.“ Die Stadt Frankfurt habe bereits eine Milliarde Euro zusätzlich für den Bildungsbereich bereitgestellt. Diese Mittel müssten nun ihre Wirkung entfalten.
„Andere Städte haben bereits gezeigt, dass eine spezialisierte Gesellschaft Sanierungen und Neubauten entscheidend voranbringen kann“, sagt Josef. „Diesen Weg gehen wir nun auch in Frankfurt. Unser Ziel ist es, allen Kindern sowie den Lehrkräften moderne, funktionale und zukunftsfähige Lern- und Arbeitsorte zur Verfügung zu stellen.“
„Mit dem Beschluss der Bildungsbaugesellschaft im Magistrat gehen wir den nächsten Schritt und vervollständigen unseren dreiteiligen Lösungsansatz zur Bekämpfung des Sanierungsstaus an unseren Schulen: Neben der Schulbauoffensive und der Kooperation mit der ABG für kleinen Sanierungsmaßnahmen wird die Bildungsbaugesellschaft 14 mittlere bis große Sanierungsprojekte übernehmen und die Schulen in der Folge auch betreiben. Damit können wir unsere Kapazitäten weiter ausbauen, parallel arbeiten und schneller voran kommen“, fasst Weber, Dezernentin für Bildung, Immobilien und Neues Bauen zusammen.
Stadtkämmerer Bergerhoff sagt: „Wir stellen regelmäßig sehr hohe Investitionsmittel für den Bildungsbereich zur Verfügung, die Umsetzung der Projekte stockt aber leider viel zu häufig – trotz aller Anstrengung der beteiligten Kolleg:innen in der Verwaltung. Daher hoffe ich sehr, dass die neue Bildungsbaugesellschaft dazu beitragen kann, insbesondere den Schulbau deutlich zu beschleunigen und den Investitionsstau aufzulösen. Denn nur, wenn diese Gelder tatsächlich zeitnah in die städtische Bildungsinfrastruktur fließen, können sie die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt verbessern.“
Die Anpassung des Schul- und Bildungswesens an zeitgemäße Anforderungen und die Schaffung zukunftsfähiger Schulstandorte gehört zu den vordringlichsten Aufgaben der Stadt Frankfurt am Main als Schulträger. Dies umfasst neben der effizienten Verwaltung von Bestandsgebäuden auch einen adäquaten Ausbau des Schul- und Bildungswesens. Ebenso Themen, wie der ab 2026 sukzessive in Kraft tretende Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschülerinnen und Grundschüler, Inklusion oder die notwendige energetische Sanierung von Bestandsgebäuden zur Erreichung der städtischen Klimaziele lösen einen hohen (Um-)Baubedarf an städtischen Liegenschaften aus.
Um mehr Neu- und Umbaumaßnahmen sowie Sanierungen in kürzerer Zeit parallel bearbeiten zu können und Bildungsliegenschaften, in erster Priorität Schulen, insgesamt auf einen besseren baulichen Stand zu bringen, soll die Bildungsbaugesellschaft Frankfurt mbH gegründet werden.
Der Gesellschaftsgegenstand umfasst die Planung, Sanierung, Errichtung, Instandhaltung und Bewirtschaftung von Kommunalen Zwecken dienenden Bauten, insbesondere Bildungseinrichtungen inklusive erforderlicher Interimsbauten und sonstiger damit zusammenhängender baulicher Anlagen wie Sporthallen.
Konkret soll die Bildungsbaugesellschaft und als Dienstleister für die Stadt Frankfurt die komplexen Bau- und Betreiberaufgaben für die in ihre Verantwortung übertragenen Bildungseinrichtungen übernehmen. Grundstücke und Gebäude werden nicht in das Eigentum der GmbH übergehen.
Die BBG wird sich über eine Verwaltungs- und Instandhaltungskostenpauschale, die über dem Haushalt der Stadt Frankfurt am Main abgerechnet wird, finanzieren. Nach aktueller Planung sollen zuerst 14 Bildungseinrichtungen in die Verantwortung der Bildungsbaugesellschaft – zeitlich gestaffelt – zur Bearbeitung übertragen werden.
Anschließend können an weiteren Schulen investive Neubau- und Erweiterungsprojekte in die Verantwortung des BBG übergehen.
Der Beschluss der Vorlage durch den Magistrat ist erst der erste Schritt zur Umsetzung der geplanten Gesellschaft. Zunächst müssen die Stadtverordneten in ihrer Sitzung am Donnerstag, 6. November, der Vorlage noch zustimmen, anschließend kann die Gesellschaft gegründet werden und ihre Arbeit aufnehmen.