Frankfurter Versammlungsbehörde verbietet Al-Quds-Marsch
ffm. Ein für Samstag, 29. März, angemeldeter Marsch durch Frankfurt am
Main zum Al-Quds-Tag wird verboten. Dies entschied die Frankfurter
Versammlungsbehörde am Donnerstagnachmittag, 27. März.
Angemeldet wurde ein Demonstrationszug unter dem Motto „Stoppt den Krieg“ mit 500 bis 1000 Teilnehmenden, der von 14 bis 17 Uhr vom Kaisertor zur Friedrich-Ebert-Anlage führen sollte. Begründet wurde diese Entscheidung mit der hohen Wahrscheinlichkeit, dass diese Versammlung als offen sichtbares Zeichen des israelbezogenen Antisemitismus diene und hierdurch die öffentliche Sicherheit bei der Durchführung der Versammlung unmittelbar gefährdet ist.
Sicherheitsdezernentin Annette Rinn betont: „Versammlungen, die das Existenzrecht eines Staates in Frage stellen und zu dessen Vernichtung aufrufen, können nicht friedlich sein. Die Entscheidung, den diesjährigen Al-Quds-Tag in Frankfurt am Main behördlich zu verbieten, ist daher der einzig richtige Weg.“
Kontakt für die Medien Ordnungsamt Stadt Frankfurt am Main, Telefon 069/212-49999, E-Mail
presse.ordnungsamt@stadt-frankfurt.de
Angemeldet wurde ein Demonstrationszug unter dem Motto „Stoppt den Krieg“ mit 500 bis 1000 Teilnehmenden, der von 14 bis 17 Uhr vom Kaisertor zur Friedrich-Ebert-Anlage führen sollte. Begründet wurde diese Entscheidung mit der hohen Wahrscheinlichkeit, dass diese Versammlung als offen sichtbares Zeichen des israelbezogenen Antisemitismus diene und hierdurch die öffentliche Sicherheit bei der Durchführung der Versammlung unmittelbar gefährdet ist.
Sicherheitsdezernentin Annette Rinn betont: „Versammlungen, die das Existenzrecht eines Staates in Frage stellen und zu dessen Vernichtung aufrufen, können nicht friedlich sein. Die Entscheidung, den diesjährigen Al-Quds-Tag in Frankfurt am Main behördlich zu verbieten, ist daher der einzig richtige Weg.“
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