Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
In der kommenden Woche tagt die Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Zudem tagen in der Woche auch der Ausschuss für Mobilität und der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen.
Die Sitzung des Ausschusses für Mobilität beginnt am Dienstag, 17. Dezember, um 19 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „4. Fortschreibung lokaler Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Wiesbaden und des Rheingau-Taunus-Kreises“ und „ESWE Verkehr: Sonntagsfahrplan barrierefrei“. Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen tagt am Mittwoch, 18. Dezember, ab 15 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. In der Sitzung geht es unter anderem die Themen „Umsetzungsbeschluss zum Zusammenschluss des Grünflächenamtes und den ELW zu einem großen Eigenbetrieb“, „Haushaltsplan 2026 – Rahmenplan“, „Verlängerung der Befristung der Förderrichtlinien“, „WLW – Wirtschaftsplan 2025 und Mittelfristplanungen 2026-2029, abschließende Feststellung der Gebührennachberechnung 2019, Gebührenvorkalkulation 2025“ sowie „Haushaltsplan 2025 – Kämmererentwurf und Vorbericht“. Die Stadtverordnetenversammlung kommt direkt danach am Mittwoch, 18. Dezember, von 16 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Haushaltsplan 2025 – Kämmererentwurf und Vorbericht; Generaldebatte und Beschluss der Haushaltssatzung 2025“, „Synergien nutzen – Zukünftig gemeinsame Wahlen ermöglichen“, „Innovativ und vernetzt: Verwaltungsprozesse in Wiesbaden für die Herausforderungen der Zukunft optimieren“, „Millionengrab zuschaufeln – Ostfeld stoppen“, „Parken in Wiesbaden leicht gemacht. Digitalisierung städtischer Verkehrs- und Parkinformationen“, „Parkplatznot in Wiesbaden“, „Führerschein für ehrenamtliche Helfer“ und „Nennung von Namen in Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung“. Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird an dem Tag live übertragen: • auf der Homepage unter www.wiesbaden.de/stadtverordnetenversammlung • und auf dem Videoportal YouTube unter www.youtube.com/stadtwiesbaden Mehr Informationen zu den Sitzungen gibt es auch unter piwi.wiesbaden.de. +++
Die Sitzung des Ausschusses für Mobilität beginnt am Dienstag, 17. Dezember, um 19 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „4. Fortschreibung lokaler Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Wiesbaden und des Rheingau-Taunus-Kreises“ und „ESWE Verkehr: Sonntagsfahrplan barrierefrei“. Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen tagt am Mittwoch, 18. Dezember, ab 15 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. In der Sitzung geht es unter anderem die Themen „Umsetzungsbeschluss zum Zusammenschluss des Grünflächenamtes und den ELW zu einem großen Eigenbetrieb“, „Haushaltsplan 2026 – Rahmenplan“, „Verlängerung der Befristung der Förderrichtlinien“, „WLW – Wirtschaftsplan 2025 und Mittelfristplanungen 2026-2029, abschließende Feststellung der Gebührennachberechnung 2019, Gebührenvorkalkulation 2025“ sowie „Haushaltsplan 2025 – Kämmererentwurf und Vorbericht“. Die Stadtverordnetenversammlung kommt direkt danach am Mittwoch, 18. Dezember, von 16 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Haushaltsplan 2025 – Kämmererentwurf und Vorbericht; Generaldebatte und Beschluss der Haushaltssatzung 2025“, „Synergien nutzen – Zukünftig gemeinsame Wahlen ermöglichen“, „Innovativ und vernetzt: Verwaltungsprozesse in Wiesbaden für die Herausforderungen der Zukunft optimieren“, „Millionengrab zuschaufeln – Ostfeld stoppen“, „Parken in Wiesbaden leicht gemacht. Digitalisierung städtischer Verkehrs- und Parkinformationen“, „Parkplatznot in Wiesbaden“, „Führerschein für ehrenamtliche Helfer“ und „Nennung von Namen in Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung“. Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird an dem Tag live übertragen: • auf der Homepage unter www.wiesbaden.de/stadtverordnetenversammlung • und auf dem Videoportal YouTube unter www.youtube.com/stadtwiesbaden Mehr Informationen zu den Sitzungen gibt es auch unter piwi.wiesbaden.de. +++