Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
In der kommenden Woche tagt die Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Direkt davor tagt in der Woche auch der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen.
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen tagt am Donnerstag, 13. Februar, ab 15.30 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. In der Sitzung geht es unter anderem die Themen „Öffentlich-rechtlicher Vergleichsvertrag nebst Ergänzungsvereinbarung zur Beendigung des Kartellverwaltungsverfahrens und des Beschwerdeverfahrens bezüglich Verfügung zur Vorteilsabschöpfung“ sowie „Kursorische Lesungen Haushaltsberatungen – weiteres Vorgehen“. Die Stadtverordnetenversammlung kommt danach am Donnerstag, 13. Februar, von 16 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. Auf der Tagesordnung stehen nach dem Tätigkeitsbericht des Kommunalen Frauenreferates unter anderem die Themen „Gewerbeflächenentwicklung vorantreiben – Landespolizei am Petersweg sichern“, „Für mehr Wohnraum: Leerstandsgesetz in Wiesbaden umsetzen“, „Innovativ und vernetzt: Verwaltungsprozesse in Wiesbaden für die Herausforderungen der Zukunft optimieren“, „Für Landschaftsschutz und Trinkwasserschutze – Projekt ‚Windkraft auf dem Taunuskamm‘ beenden“, „Wohnungslosen Menschen eine kommunale politische Teilhabe ermöglichen“, „Umsetzungsaufwand von GEG (Gebäudeenergiegesetz) und WPG (Wärmeplanungsgesetz) für den gebäudebestand in kommunalen besitz oder kommunaler Trägerschaft“, „Personalchefin von ESWE Verkehr und etwaige strafbare Handlungen“, „Queeres Leben Wiesbaden“, „Kosten und politische Schäden der Causa Hinninger“, „Verzögerung bei der Beantwortung von Anfragen nach §45“, „Parkplatznot in Wiesbaden“, „Führerschein für ehrenamtliche Helfer“, „Millionengrab zuschaufeln – Ostfeld stoppen“, „Parken in Wiesbaden leicht gemacht. Digitalisierung städtischer Verkehrs- und Parkinformationen“, „Nennung von Namen in Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung“ sowie „Synergien nutzen – Zukünftig gemeinsame Wahlen ermöglichen“. Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird an dem Tag live übertragen: • auf der Homepage unter www.wiesbaden.de/stadtverordnetenversammlung • und auf dem Videoportal YouTube unter www.youtube.com/stadtwiesbaden Mehr Informationen zu den Sitzungen gibt es auch unter piwi.wiesbaden.de. +++
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen tagt am Donnerstag, 13. Februar, ab 15.30 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. In der Sitzung geht es unter anderem die Themen „Öffentlich-rechtlicher Vergleichsvertrag nebst Ergänzungsvereinbarung zur Beendigung des Kartellverwaltungsverfahrens und des Beschwerdeverfahrens bezüglich Verfügung zur Vorteilsabschöpfung“ sowie „Kursorische Lesungen Haushaltsberatungen – weiteres Vorgehen“. Die Stadtverordnetenversammlung kommt danach am Donnerstag, 13. Februar, von 16 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. Auf der Tagesordnung stehen nach dem Tätigkeitsbericht des Kommunalen Frauenreferates unter anderem die Themen „Gewerbeflächenentwicklung vorantreiben – Landespolizei am Petersweg sichern“, „Für mehr Wohnraum: Leerstandsgesetz in Wiesbaden umsetzen“, „Innovativ und vernetzt: Verwaltungsprozesse in Wiesbaden für die Herausforderungen der Zukunft optimieren“, „Für Landschaftsschutz und Trinkwasserschutze – Projekt ‚Windkraft auf dem Taunuskamm‘ beenden“, „Wohnungslosen Menschen eine kommunale politische Teilhabe ermöglichen“, „Umsetzungsaufwand von GEG (Gebäudeenergiegesetz) und WPG (Wärmeplanungsgesetz) für den gebäudebestand in kommunalen besitz oder kommunaler Trägerschaft“, „Personalchefin von ESWE Verkehr und etwaige strafbare Handlungen“, „Queeres Leben Wiesbaden“, „Kosten und politische Schäden der Causa Hinninger“, „Verzögerung bei der Beantwortung von Anfragen nach §45“, „Parkplatznot in Wiesbaden“, „Führerschein für ehrenamtliche Helfer“, „Millionengrab zuschaufeln – Ostfeld stoppen“, „Parken in Wiesbaden leicht gemacht. Digitalisierung städtischer Verkehrs- und Parkinformationen“, „Nennung von Namen in Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung“ sowie „Synergien nutzen – Zukünftig gemeinsame Wahlen ermöglichen“. Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird an dem Tag live übertragen: • auf der Homepage unter www.wiesbaden.de/stadtverordnetenversammlung • und auf dem Videoportal YouTube unter www.youtube.com/stadtwiesbaden Mehr Informationen zu den Sitzungen gibt es auch unter piwi.wiesbaden.de. +++