Demokratie und KI: Erfolgreiches Vernetzungstreffen in Frankfurt
ffm. Beim Vernetzungstreffen „Demokratie und KI“, das am Donnerstag,
25. Juni, im Siesmeyersaal des Palmengartens stattfand, stand der
fachliche Austausch über den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI)
in kommunalen Beteiligungsprozessen im Mittelpunkt. Vertreterinnen und
Vertreter aus Kommunen, Wissenschaft und Zivilgesellschaft diskutierten
aktuelle Forschungsergebnisse, praktische Erfahrungen und zukünftige
Anforderungen an eine verantwortungsvolle KI-Nutzung im Kontext von
Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung. Veranstaltet wurde das
Vernetzungstreffen von der Stiftung Mercator geförderten
Forschungskonsortium „Erfolgsfaktoren lokaler E-Partizipation“ unter
Federführung der Universität Koblenz gemeinsam mit Zebralog und der
Stabsstelle Bürger:innenbeteiligung der Stadt Frankfurt am Main.
KI im Dienst der Bürgerinnen und Bürger
In mehreren Keynotes wurden während der Veranstaltung aktuelle Forschungsergebnisse vorgestellt und durch Beispiele aus der kommunalen Praxis ergänzt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhielten Einblicke in Chancen und Herausforderungen, die sich aus dem Einsatz von KI für Beteiligungsprozesse ergeben, und diskutierten, wie digitale Werkzeuge die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger weiter stärken können.
Einen zentralen Impuls setzte Eileen O’Sullivan, Dezernentin für Bürger:innen, Digitales und Internationales. In ihrer Keynote „KI im Dienst der Bürger:innen: Kommunale Verantwortung und digitale Souveränität“ betonte sie die besondere Rolle der Kommunen bei der Gestaltung digitaler Transformationsprozesse: „Künstliche Intelligenz darf demokratische Prozesse nie ersetzen, sondern muss sie im Sinne der Bürger:innen unterstützen – transparent und mit klarer kommunaler Hoheit über Daten und Entscheidungen. Denn Kommunen sind Hüter unserer demokratischen Grundprinzipien. Genau deshalb müssen wir KI so einsetzen, dass Transparenz, Teilhabe, Datenschutz und digitale Souveränität jederzeit gewährleistet bleiben“, sagte O’Sullivan.
Austausch zwischen Wissenschaft und Praxis
In den anschließenden World Cafés wurden wissenschaftliche Erkenntnisse mit Erfahrungen aus Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft zusammengeführt. Die Diskussionen zeigten, wie unterschiedlich KI-gestützte Anwendungen in der digitalen Bürgerbeteiligung bereits genutzt werden und welche technischen Weiterentwicklungen einen Mehrwert in Beteiligungsprozessen leisten könnten. Dabei ging es insbesondere um die Frage, wie KI Beteiligungsprozesse unterstützen kann, ohne dabei neue Barrieren in der Mitwirkung oder dem Gestaltungsspielraum der Beteiligung zu schaffen. Außerdem wurde darüber gesprochen, welche Rahmenbedingungen geschaffen werden müssen, damit digitale Beteiligungsverfahren – insbesondere beim Einsatz von KI – transparent, niedrigschwellig und datenschutzkonform bleiben.
Erfolgsfaktoren digitaler Bürgerbeteiligung im Fokus
Das Forschungsprojekt „Erfolgsfaktoren lokaler E-Partizipation“ (ErLE) führte 2025 erstmals eine deutschlandweite Erhebung digitaler Beteiligungsverfahren auf kommunaler Ebene durch. Im Mittelpunkt stand dabei die Frage, welche Faktoren digitale Bürgerbeteiligung erfolgreich machen, und zwar aus der Sicht der planenden Verwaltungen. Das Projekt untersuchte hierfür eine Vielzahl bestehender Beteiligungswerkzeuge, ihre Einsatzmöglichkeiten und Herausforderungen in der Anwendung sowie organisatorische und institutionelle Rahmenbedingungen.
Die gewonnenen Daten sind über ein digitales Dashboard online zugänglich, das kommunale Beteiligungsverfahren vergleichbar macht und Best-Practice-Ansätze identifiziert. Damit soll eine fundierte Wissensbasis geschaffen werden, die Kommunen dabei unterstützt, digitale Beteiligungsangebote wirkungsvoll sowie erfolgreich einzusetzen und so Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung nachhaltig stärkt.
Weiterführende Informationen und das Dashboard sind auf der Projektwebsite unter lokale-partizipation.de abrufbar.
Kontakt für die Medien
Rahel Berhanu, Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Dezernat für Bürger:innen, Digitales und Internationales, Telefon 069/212-35956, E-Mail
rahel.berhanu@stadt-frankfurt.de
KI im Dienst der Bürgerinnen und Bürger
In mehreren Keynotes wurden während der Veranstaltung aktuelle Forschungsergebnisse vorgestellt und durch Beispiele aus der kommunalen Praxis ergänzt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhielten Einblicke in Chancen und Herausforderungen, die sich aus dem Einsatz von KI für Beteiligungsprozesse ergeben, und diskutierten, wie digitale Werkzeuge die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger weiter stärken können.
Einen zentralen Impuls setzte Eileen O’Sullivan, Dezernentin für Bürger:innen, Digitales und Internationales. In ihrer Keynote „KI im Dienst der Bürger:innen: Kommunale Verantwortung und digitale Souveränität“ betonte sie die besondere Rolle der Kommunen bei der Gestaltung digitaler Transformationsprozesse: „Künstliche Intelligenz darf demokratische Prozesse nie ersetzen, sondern muss sie im Sinne der Bürger:innen unterstützen – transparent und mit klarer kommunaler Hoheit über Daten und Entscheidungen. Denn Kommunen sind Hüter unserer demokratischen Grundprinzipien. Genau deshalb müssen wir KI so einsetzen, dass Transparenz, Teilhabe, Datenschutz und digitale Souveränität jederzeit gewährleistet bleiben“, sagte O’Sullivan.
Austausch zwischen Wissenschaft und Praxis
In den anschließenden World Cafés wurden wissenschaftliche Erkenntnisse mit Erfahrungen aus Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft zusammengeführt. Die Diskussionen zeigten, wie unterschiedlich KI-gestützte Anwendungen in der digitalen Bürgerbeteiligung bereits genutzt werden und welche technischen Weiterentwicklungen einen Mehrwert in Beteiligungsprozessen leisten könnten. Dabei ging es insbesondere um die Frage, wie KI Beteiligungsprozesse unterstützen kann, ohne dabei neue Barrieren in der Mitwirkung oder dem Gestaltungsspielraum der Beteiligung zu schaffen. Außerdem wurde darüber gesprochen, welche Rahmenbedingungen geschaffen werden müssen, damit digitale Beteiligungsverfahren – insbesondere beim Einsatz von KI – transparent, niedrigschwellig und datenschutzkonform bleiben.
Erfolgsfaktoren digitaler Bürgerbeteiligung im Fokus
Das Forschungsprojekt „Erfolgsfaktoren lokaler E-Partizipation“ (ErLE) führte 2025 erstmals eine deutschlandweite Erhebung digitaler Beteiligungsverfahren auf kommunaler Ebene durch. Im Mittelpunkt stand dabei die Frage, welche Faktoren digitale Bürgerbeteiligung erfolgreich machen, und zwar aus der Sicht der planenden Verwaltungen. Das Projekt untersuchte hierfür eine Vielzahl bestehender Beteiligungswerkzeuge, ihre Einsatzmöglichkeiten und Herausforderungen in der Anwendung sowie organisatorische und institutionelle Rahmenbedingungen.
Die gewonnenen Daten sind über ein digitales Dashboard online zugänglich, das kommunale Beteiligungsverfahren vergleichbar macht und Best-Practice-Ansätze identifiziert. Damit soll eine fundierte Wissensbasis geschaffen werden, die Kommunen dabei unterstützt, digitale Beteiligungsangebote wirkungsvoll sowie erfolgreich einzusetzen und so Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung nachhaltig stärkt.
Weiterführende Informationen und das Dashboard sind auf der Projektwebsite unter lokale-partizipation.de
Kontakt für die Medien
Rahel Berhanu, Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Dezernat für Bürger:innen, Digitales und Internationales, Telefon 069/212-35956