FoKUS: Stadt geht gegen nicht zugelassene Fahrzeuge vor
Ämterübergreifende Betriebskontrollen ergänzen die Aktion
ffm. FoKUS (Forcierte Kontrollen zur Überwachung des Straßenverkehrs) heißen zukünftig die Sonderaktionen der Städtischen Verkehrspolizei mit unterschiedlichen Zielsetzungen. Am Donnerstag, 22. Oktober, fand der erste FoKUS-Einsatz im Frankfurter Osten in der Flinschstraße und Mergenthalerstraße statt.
Nicht zugelassene Fahrzeuge und dauerhaft abgestellte PKW und Anhänger belegen ordnungswidrig Parkplätze oder blockieren sogar Gehwege im öffentlichen Straßenraum. Mit der Aktion „FoKUS – Nicht zugelassene Fahrzeuge“ geht die Städtische Verkehrspolizei gezielt gegen solche Fälle vor. Im Zuge der Kontrollen wurden 25 nicht zugelassene Fahrzeuge und Anhänger festgestellt. Insgesamt wurden 21 Fahrzeuge und ein Anhänger schlussendlich abgeschleppt. Gegen die halterverantwortlichen Personen und Gewerbetreibende wurden Ermittlungsverfahren – insbesondere wegen der fehlenden Sondernutzungserlaubnis – eingeleitet. Fahrzeuge, die nicht von den Verantwortlichen ausgelöst werden, werden der Versteigerung oder Verschrottung zugeführt.
„Frankfurt wächst. Und damit auch der Druck auf den begrenzten öffentlichen Parkraum. Vorhandene Parkflächen müssen den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen, die sie auch wirklich benötigen. Nicht zugelassene Fahrzeuge und dauerhaft abgestellte Anhänger verschärfen die Situation zusätzlich und rechtswidrig. Mit der Aktion FoKUS setzt unsere Städtische Verkehrspolizei genau hier an und sorgt für mehr Ordnung, Sicherheit und eine gerechte Nutzung des öffentlichen Raums. Ich begrüße das konsequente Vorgehen im Rahmen der Aktion und danke den Verkehrspolizistinnen und Verkehrspolizisten für Ihren Einsatz. Wir alle müssen unseren Teil dazu beitragen, verantwortungsvoll mit dem begrenzten Raum in unserer Stadt umzugehen“, sagt Yannick Schwandner, Dezernent für Verkehr, Mobilität und Logistik.
Parkraum für die Allgemeinheit sichern
Nicht zugelassene Fahrzeuge und längerfristig abgestellte Pkw oder Anhänger können öffentlichen Verkehrsraum ordnungswidrig über längere Zeit blockieren. Das erschwert die Parkplatzsuche für Anwohnerinnen und Anwohner und schränkt auch Kundinnen und Kunden von Gewerbetreibenden ein. Die Städtische Verkehrspolizei hat die Aktion deshalb gezielt auf Bereiche ausgerichtet, in denen sich Hinweise auf entsprechende Missstände häufen. Für den Bereich der Flinschstraße gingen im Jahr 2025 insgesamt elf Beschwerden ein, im laufenden Jahr waren es bis zum heutigen Einsatz bereits 39.
Die Kontrollen sollen dazu beitragen, öffentliche Verkehrsflächen wieder ihrer vorgesehenen, gemeingebräuchlichen Nutzung zuzuführen und die Erreichbarkeit von Geschäften und Betrieben zu verbessern. Die Städtische Verkehrspolizei wird es nicht alleine bei der FoKUS-Aktion belassen: Durch kontinuierliche Kontrollen auch im Rahmen des Streifendienstes soll eine nachhaltige Wirkung erzielt werden.
Die Aufgabe der nicht zugelassenen Fahrzeuge inklusive der Schrottfahrzeuge hat über den jeweils konkreten Einsatz hinaus eine erhebliche Bedeutung: Das für nicht zugelassene Fahrzeuge zuständige Team der Städtischen Verkehrspolizei leitete im vergangenen Jahr 2025 insgesamt 2633 Verwaltungsverfahren wegen nicht zugelassener Fahrzeuge ein. In 398 Fällen mündeten die Verfahren in Verwertungen – also Verschrottungen oder Versteigerungen. Im laufenden Jahr wurden bis Ende September bereits 1663 Verfahren eingeleitet und 287 Verwertungen durchgeführt.
Ursachen angehen: Kontrollen über den Straßenraum hinaus
„FoKUS – Nicht zugelassene Fahrzeuge“ beschränkt sich nicht allein auf die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr: Bestandteil der Aktion am 22. Oktober waren auch erweiterte Betriebskontrollen im Umfeld der ansässigen Werkstätten. Im Anschluss an die Fahrzeugkontrollen überprüften Gefahrgutspezialisten der Städtischen Verkehrspolizei und Bedienstete der Stadtpolizei des Ordnungsamtes die Betriebe unter anderem hinsichtlich der gefahrgutrechtlichen Lagerung und des Umgangs mit Gefahrstoffen sowie möglicher Verstöße im Bereich der illegalen Beschäftigung und der Gewerbeaufsicht. Unterstützt wurde der städtische Kontrolltrupp von der Regionalen Kriminalitätsbekämpfung Nord und Revierkräfte der Frankfurter Landespolizei.
Die beteiligten Stellen handeln dabei jeweils im Rahmen ihrer Zuständigkeiten. Durch die abgestimmte Zusammenarbeit können unterschiedliche Problemstellungen im selben Umfeld aufgegriffen werden. Ziel ist es, nicht nur sichtbare Auswirkungen im öffentlichen Straßenraum zu beseitigen, sondern mögliche Ursachen und weitere Missstände in den Blick zu nehmen. Im Zuge der erweiterten Betriebskontrollen wurden acht Betriebe überprüft. Dabei wurden neben Verstößen gegen das Gefahrgutrecht, Gefahrstoffverordnung, Umweltrecht, Gewerberecht und Arbeitsschutzgesetz auch drei Personen wegen Aufenthaltsverstößen vorläufig festgenommen. Zudem wurde einer Werkstatt vorläufig die Gewerbeausübung untersagt und ein illegaler Betrieb muss sein Gewerbe komplett zurückbauen.
FoKUS: Keine einmalige Sache
Die Aktion ist der Auftakt eines Formats, mit dem die Städtische Verkehrspolizei künftig gezielt unterschiedliche Kontrollschwerpunkte im Frankfurter Stadtgebiet angehen wird. Die Auswahl der Einsatzorte richtet sich nach der jeweiligen Beschwerdelage und konkreten Hinweisen auf Missstände.
Fotos
Ein Schrottfahrzeug in der Flinschstraße wird von der Städtischen Verkehrspolizei abgeschleppt, Copyright: Stadt Frankfurt am Main
Sammelplatz für die bei der Aktion FoKUS abgeschleppten Fahrzeuge, Copyright: Stadt Frankfurt am Main
ffm. FoKUS (Forcierte Kontrollen zur Überwachung des Straßenverkehrs) heißen zukünftig die Sonderaktionen der Städtischen Verkehrspolizei mit unterschiedlichen Zielsetzungen. Am Donnerstag, 22. Oktober, fand der erste FoKUS-Einsatz im Frankfurter Osten in der Flinschstraße und Mergenthalerstraße statt.
Nicht zugelassene Fahrzeuge und dauerhaft abgestellte PKW und Anhänger belegen ordnungswidrig Parkplätze oder blockieren sogar Gehwege im öffentlichen Straßenraum. Mit der Aktion „FoKUS – Nicht zugelassene Fahrzeuge“ geht die Städtische Verkehrspolizei gezielt gegen solche Fälle vor. Im Zuge der Kontrollen wurden 25 nicht zugelassene Fahrzeuge und Anhänger festgestellt. Insgesamt wurden 21 Fahrzeuge und ein Anhänger schlussendlich abgeschleppt. Gegen die halterverantwortlichen Personen und Gewerbetreibende wurden Ermittlungsverfahren – insbesondere wegen der fehlenden Sondernutzungserlaubnis – eingeleitet. Fahrzeuge, die nicht von den Verantwortlichen ausgelöst werden, werden der Versteigerung oder Verschrottung zugeführt.
„Frankfurt wächst. Und damit auch der Druck auf den begrenzten öffentlichen Parkraum. Vorhandene Parkflächen müssen den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen, die sie auch wirklich benötigen. Nicht zugelassene Fahrzeuge und dauerhaft abgestellte Anhänger verschärfen die Situation zusätzlich und rechtswidrig. Mit der Aktion FoKUS setzt unsere Städtische Verkehrspolizei genau hier an und sorgt für mehr Ordnung, Sicherheit und eine gerechte Nutzung des öffentlichen Raums. Ich begrüße das konsequente Vorgehen im Rahmen der Aktion und danke den Verkehrspolizistinnen und Verkehrspolizisten für Ihren Einsatz. Wir alle müssen unseren Teil dazu beitragen, verantwortungsvoll mit dem begrenzten Raum in unserer Stadt umzugehen“, sagt Yannick Schwandner, Dezernent für Verkehr, Mobilität und Logistik.
Parkraum für die Allgemeinheit sichern
Nicht zugelassene Fahrzeuge und längerfristig abgestellte Pkw oder Anhänger können öffentlichen Verkehrsraum ordnungswidrig über längere Zeit blockieren. Das erschwert die Parkplatzsuche für Anwohnerinnen und Anwohner und schränkt auch Kundinnen und Kunden von Gewerbetreibenden ein. Die Städtische Verkehrspolizei hat die Aktion deshalb gezielt auf Bereiche ausgerichtet, in denen sich Hinweise auf entsprechende Missstände häufen. Für den Bereich der Flinschstraße gingen im Jahr 2025 insgesamt elf Beschwerden ein, im laufenden Jahr waren es bis zum heutigen Einsatz bereits 39.
Die Kontrollen sollen dazu beitragen, öffentliche Verkehrsflächen wieder ihrer vorgesehenen, gemeingebräuchlichen Nutzung zuzuführen und die Erreichbarkeit von Geschäften und Betrieben zu verbessern. Die Städtische Verkehrspolizei wird es nicht alleine bei der FoKUS-Aktion belassen: Durch kontinuierliche Kontrollen auch im Rahmen des Streifendienstes soll eine nachhaltige Wirkung erzielt werden.
Die Aufgabe der nicht zugelassenen Fahrzeuge inklusive der Schrottfahrzeuge hat über den jeweils konkreten Einsatz hinaus eine erhebliche Bedeutung: Das für nicht zugelassene Fahrzeuge zuständige Team der Städtischen Verkehrspolizei leitete im vergangenen Jahr 2025 insgesamt 2633 Verwaltungsverfahren wegen nicht zugelassener Fahrzeuge ein. In 398 Fällen mündeten die Verfahren in Verwertungen – also Verschrottungen oder Versteigerungen. Im laufenden Jahr wurden bis Ende September bereits 1663 Verfahren eingeleitet und 287 Verwertungen durchgeführt.
Ursachen angehen: Kontrollen über den Straßenraum hinaus
„FoKUS – Nicht zugelassene Fahrzeuge“ beschränkt sich nicht allein auf die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr: Bestandteil der Aktion am 22. Oktober waren auch erweiterte Betriebskontrollen im Umfeld der ansässigen Werkstätten. Im Anschluss an die Fahrzeugkontrollen überprüften Gefahrgutspezialisten der Städtischen Verkehrspolizei und Bedienstete der Stadtpolizei des Ordnungsamtes die Betriebe unter anderem hinsichtlich der gefahrgutrechtlichen Lagerung und des Umgangs mit Gefahrstoffen sowie möglicher Verstöße im Bereich der illegalen Beschäftigung und der Gewerbeaufsicht. Unterstützt wurde der städtische Kontrolltrupp von der Regionalen Kriminalitätsbekämpfung Nord und Revierkräfte der Frankfurter Landespolizei.
Die beteiligten Stellen handeln dabei jeweils im Rahmen ihrer Zuständigkeiten. Durch die abgestimmte Zusammenarbeit können unterschiedliche Problemstellungen im selben Umfeld aufgegriffen werden. Ziel ist es, nicht nur sichtbare Auswirkungen im öffentlichen Straßenraum zu beseitigen, sondern mögliche Ursachen und weitere Missstände in den Blick zu nehmen. Im Zuge der erweiterten Betriebskontrollen wurden acht Betriebe überprüft. Dabei wurden neben Verstößen gegen das Gefahrgutrecht, Gefahrstoffverordnung, Umweltrecht, Gewerberecht und Arbeitsschutzgesetz auch drei Personen wegen Aufenthaltsverstößen vorläufig festgenommen. Zudem wurde einer Werkstatt vorläufig die Gewerbeausübung untersagt und ein illegaler Betrieb muss sein Gewerbe komplett zurückbauen.
FoKUS: Keine einmalige Sache
Die Aktion ist der Auftakt eines Formats, mit dem die Städtische Verkehrspolizei künftig gezielt unterschiedliche Kontrollschwerpunkte im Frankfurter Stadtgebiet angehen wird. Die Auswahl der Einsatzorte richtet sich nach der jeweiligen Beschwerdelage und konkreten Hinweisen auf Missstände.
Fotos
Ein Schrottfahrzeug in der Flinschstraße wird von der Städtischen Verkehrspolizei abgeschleppt, Copyright: Stadt Frankfurt am Main
Sammelplatz für die bei der Aktion FoKUS abgeschleppten Fahrzeuge, Copyright: Stadt Frankfurt am Main