Gwechenberger begrüßt Rücknahme der geplanten Wohngeldkürzungen
Planungsdezernent sieht wichtiges Signal für bezahlbares Wohnen und den
sozialen Zusammenhalt
ffm. Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD hat sich darauf verständigt, wesentliche geplante Kürzungen beim Wohngeld zurückzunehmen. Die vorgesehene Halbierung der Heizkostenkomponente und die verschärfte Einkommensanrechnung sollen entfallen. Marcus Gwechenberger, Dezernent für Planen, Wohnen und Personal, begrüßt diese Entscheidung. Er hatte sich zuvor auf Bundesebene gegen die geplanten Einschnitte ausgesprochen und sich in einem Schreiben an die Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU und SPD im Deutschen Bundestag für den Erhalt des Wohngeldes in seiner bisherigen Form eingesetzt.
„Dass die zusätzlichen Einschnitte beim Wohngeld nicht kommen sollen, ist ein wichtiges Signal für Menschen mit kleinen Einkommen. Ich begrüße daher ausdrücklich, dass die Regierungskoalition von den geplanten Leistungskürzungen beim Wohngeld Abstand nimmt. Für viele Menschen, die angesichts hoher Mieten und Lebenshaltungskosten auf diese Unterstützung angewiesen sind, ist das eine gute Nachricht“, erklärt Gwechenberger. „Gerade in Städten mit angespanntem Wohnungsmarkt wie Frankfurt ist das Wohngeld ein unverzichtbares Instrument, um Wohnen für viele Menschen bezahlbar zu machen. Es unterstützt Haushalte mit geringem Einkommen dabei, ihre Wohnkosten zu tragen.“ Darüber hinaus verhindere das Wohngeld, dass Menschen auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen seien.
In seinem Schreiben an die Fraktionsvorsitzenden hatte Gwechenberger darauf hingewiesen, dass die geplanten Kürzungen nicht nur die betroffenen Haushalte finanziell belasten, sondern auch zusätzliche Kosten in anderen sozialen Sicherungssystemen verursachen könnten. Insbesondere Familien mit Kindern wären von den Einschnitten betroffen gewesen. Die Rücknahme der Kürzungspläne ist deshalb auch aus kommunaler Sicht zu begrüßen.
Allerdings soll die reguläre Anpassung des Wohngeldes an die Miet- und Preisentwicklung zum 1. Januar 2027 weiterhin ausgesetzt werden. Gwechenberger sagt daher: „Wichtig bleibt, dass das Wohngeld mit der Entwicklung der Wohnkosten Schritt hält. Nur so kann es seine wichtige soziale und wohnungspolitische Funktion dauerhaft erfüllen.“
Kontakt für die Medien Sebastian Tokarz, Dezernat für Planen, Wohnen und Personal, Telefon 069/212-71055, E-Mail
presse.dezernat03@stadt-frankfurt.de
ffm. Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD hat sich darauf verständigt, wesentliche geplante Kürzungen beim Wohngeld zurückzunehmen. Die vorgesehene Halbierung der Heizkostenkomponente und die verschärfte Einkommensanrechnung sollen entfallen. Marcus Gwechenberger, Dezernent für Planen, Wohnen und Personal, begrüßt diese Entscheidung. Er hatte sich zuvor auf Bundesebene gegen die geplanten Einschnitte ausgesprochen und sich in einem Schreiben an die Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU und SPD im Deutschen Bundestag für den Erhalt des Wohngeldes in seiner bisherigen Form eingesetzt.
„Dass die zusätzlichen Einschnitte beim Wohngeld nicht kommen sollen, ist ein wichtiges Signal für Menschen mit kleinen Einkommen. Ich begrüße daher ausdrücklich, dass die Regierungskoalition von den geplanten Leistungskürzungen beim Wohngeld Abstand nimmt. Für viele Menschen, die angesichts hoher Mieten und Lebenshaltungskosten auf diese Unterstützung angewiesen sind, ist das eine gute Nachricht“, erklärt Gwechenberger. „Gerade in Städten mit angespanntem Wohnungsmarkt wie Frankfurt ist das Wohngeld ein unverzichtbares Instrument, um Wohnen für viele Menschen bezahlbar zu machen. Es unterstützt Haushalte mit geringem Einkommen dabei, ihre Wohnkosten zu tragen.“ Darüber hinaus verhindere das Wohngeld, dass Menschen auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen seien.
In seinem Schreiben an die Fraktionsvorsitzenden hatte Gwechenberger darauf hingewiesen, dass die geplanten Kürzungen nicht nur die betroffenen Haushalte finanziell belasten, sondern auch zusätzliche Kosten in anderen sozialen Sicherungssystemen verursachen könnten. Insbesondere Familien mit Kindern wären von den Einschnitten betroffen gewesen. Die Rücknahme der Kürzungspläne ist deshalb auch aus kommunaler Sicht zu begrüßen.
Allerdings soll die reguläre Anpassung des Wohngeldes an die Miet- und Preisentwicklung zum 1. Januar 2027 weiterhin ausgesetzt werden. Gwechenberger sagt daher: „Wichtig bleibt, dass das Wohngeld mit der Entwicklung der Wohnkosten Schritt hält. Nur so kann es seine wichtige soziale und wohnungspolitische Funktion dauerhaft erfüllen.“
Kontakt für die Medien Sebastian Tokarz, Dezernat für Planen, Wohnen und Personal, Telefon 069/212-71055