Halbzeitbilanz

Oberbürgermeister Hanno Benz. Quelle: Sandra Kühnapfel Drei Jahre nach seinem Amtsantritt zieht Darmstadts Oberbürgermeister Hanno Benz eine Zwischenbilanz. Im Mittelpunkt stehen erreichte Fortschritte, bestehende Herausforderungen und die zentralen Aufgaben für die zweite Hälfte der Amtszeit.„Die vergangenen drei Jahre waren geprägt von zahlreichen Veränderungen und großen Herausforderungen – von den Nachwirkungen der Energiekrise über die angespannte Haushaltslage bis hin zu den Anforderungen an eine wachsende Stadt. Gemeinsam mit vielen Beteiligten konnten wir wichtige Vorhaben voranbringen. Gleichzeitig gibt es Aufgaben, die noch nicht abgeschlossen sind und die wir mit Nachdruck weiterverfolgen werden“, sagt Oberbürgermeister Benz.Fortschritte in zentralen HandlungsfeldernIn den vergangenen drei Jahren wurden in verschiedenen Bereichen wichtige Vorhaben umgesetzt oder auf den Weg gebracht.Mit der Bürgerbefragung zur Straßenbahnanbindung nach Wixhausen wurde ein Instrument direkter Beteiligung genutzt, dessen Ergebnis respektiert und umgesetzt wird. Das Format „OB vor Ort“ wurde etabliert, die Bezirksverwaltungen in Arheilgen und Wixhausen bleiben erhalten und damit die Bürgerdienste vor Ort gestärkt. Mit Vereinen und Verbänden wurden bestehende Dialogformate ausgebaut.Ein weiterer Schwerpunkt lag darauf, Demokratie, Zusammenhalt, Integration und Prävention zu stärken. Gemeinsam mit dem Ordnungsdezernenten und dem Polizeipräsidenten wurde ein Zehn-Punkte-Plan für mehr Sicherheit und ein gutes Zusammenleben entwickelt. Dazu zählen Maßnahmen in den Bereichen Prävention, Jugendarbeit und öffentliche Sicherheit – darunter das Haus des Jugendrechts sowie eine Waffenverbotszone.In der Stadtwirtschaft konnten wichtige Strukturentscheidungen getroffen werden. Dazu gehören der Vorstandswechsel bei ENTEGA, die Fusion der Sparkassen Darmstadt und Dieburg, die Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung durch die Klinikfusion gemeinsam mit dem Stadtkämmerer und Klinikdezernenten. Die Wirtschaftsförderung wurde neu aufgestellt, um den Wirtschaftsstandort nachhaltig zu stärken.Auch bei der Innenstadtentwicklung und Stadtgestaltung wurden Projekte vorangebracht. Dazu zählen der neue zentrale Rathauseingang, die Fortführung des Quartiersmanagements sowie erste Impulse für die Weiterentwicklung zentraler Innenstadtbereiche. Darüber hinaus wurde die kommunale Wärmeplanung auf den Weg gebracht. Sie soll dazu beitragen, dass die Energie- und Wärmewende bezahlbar bleibt, volkswirtschaftlich sinnvoll gestaltet wird und im Alltag der Menschen trägt.Im Bereich Ehrenamt, Sport und Kultur konnten Förderungen trotz schwieriger Haushaltsbedingungen weitgehend gesichert werden. Die Ausstellungshallen auf der Mathildenhöhe wurden wiedereröffnet, der Rahmenplan Kultur wird erarbeitet, der Sportentwicklungsplan steht kurz vor der Fertigstellung. Gemeinsam mit dem Sportkreis Darmstadt-Dieburg konnte ein Neubau der Rollsporthalle auf den Weg gebracht werden. Mit der geplanten doppelstöckigen Rollsporthalle wird auf den hohen Bedarf reagiert und zugleich dem Umstand Rechnung getragen, dass in einer wachsenden Stadt mit knappen Flächen besonders effizient geplant werden muss.Auch in den Stadtteilen wurden wichtige Projekte angestoßen. Nach dem endgültigen Aus eines zweiten Aldis in Arheilgen, hat die Stadt die ehemalige Aldi-Fläche zurückgekauft, die Entwicklung einer Neuen Mitte in Wixhausen sowie die Sanierung des Rathauses in Eberstadt und des Mühltalbads sowie die Weiterentwicklung des EKZ in Kranichstein wurden auf den Weg gebracht.Auf regionaler Ebene wurde die Zusammenarbeit mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg weiter ausgebaut. Nach der bereits durchgeführten Gewerbeflächenpotentialanalyse folgt nun der gemeinsam entwickelte Wachstumsplan 2035, der künftig die strategische Grundlage für die Entwicklung der Region bildet.Herausforderungen bleiben bestehenZugleich sieht der Oberbürgermeister in mehreren Bereichen weiterhin erheblichen Handlungsbedarf. Dazu gehören die Modernisierung und Beschleunigung von Verwaltungsabläufen, die Belastung einzelner Behördenbereiche sowie die Umsetzung laufender Infrastrukturprojekte.„Nicht alles ist so schnell vorangekommen, wie wir es uns vorgenommen haben. Gerade bei Verwaltungsprozessen, Genehmigungen und einzelnen Bauprojekten müssen wir noch besser werden. Diese Herausforderungen sind bekannt und bleiben ein Schwerpunkt unserer Arbeit“, so Benz.Auch die Entwicklung der Innenstadt und die Reduzierung von Leerständen zählen zu den Aufgaben der kommenden Jahre.Schwerpunkte bis 2029Für die zweite Hälfte der Amtszeit benennt Oberbürgermeister Benz folgende zentrale Prioritäten:Verwaltung modernisieren: Digitale Angebote ausbauen, Verfahren beschleunigen, Bürokratie abbauen und die Verwaltung leistungsfähiger aufstellen.Stadtwirtschaft zukunftsfest machen: Die eingeleiteten Strukturentscheidungen bei ENTEGA, Sparkasse, Kliniken und bauverein weiter stabilisieren und ihre Handlungsfähigkeit sichern.Kommunale Wärmeplanung umsetzen: Die Wärmewende so gestalten, dass sie bezahlbar bleibt, volkswirtschaftlich sinnvoll ist und im Alltag der Menschen funktioniert.Innenstadt stärken: Leerstände verringern, neue Perspektiven für Handel, Dienstleistungen und Nutzungskonzepte schaffen.Infrastrukturprojekte ins Ziel bringen: Dazu gehören insbesondere die doppelstöckige Rollsporthalle sowie die Modernisierung und Sanierung von Schulen.Stadtteile weiter stärken: Projekte in Arheilgen, Kranichstein, Wixhausen, Eberstadt, der Heimstättensiedlung und der Waldkolonie konsequent weiterverfolgen und sichtbare Verbesserungen vor Ort schaffen.Sport, Kultur und Ehrenamt sichern: Vereine, Initiativen und kulturelle Infrastruktur auch in finanziell schwierigen Zeiten stabil halten und weiterentwickeln.Demokratie, Zusammenhalt, Integration und Prävention stärken: Sicherheit, Teilhabe und gesellschaftlichen Zusammenhalt weiterentwickeln sowie den Zehn-Punkte-Plan konsequent umsetzen.Regionale Zusammenarbeit ausbauen: Den Wachstumsplan 2035 gemeinsam mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg konkret umsetzen und Themen wie Mobilität, Wohnen, Gewerbe und Infrastruktur stärker regional denken.Wirtschaftsstandort weiterentwickeln: Die Wirtschaftsförderung serviceorientierter ausrichten, Unternehmen und Gewerbevereine stärker in den Fokus nehmen und gute Bedingungen für Investitionen, Innovation und Beschäftigung schaffen.Mit Blick auf die kommenden Jahre betont Benz: „Darmstadt steht vor wichtigen Aufgaben. Entscheidend wird sein, Projekte konsequent umzusetzen und gemeinsam mit den Menschen tragfähige Lösungen zu entwickeln. Daran werden wir in den kommenden Jahren weiterarbeiten.“