Interkommunaler Austausch der Genehmigungsbehörden zum Taxi- und Mietwagengewerbe
ffm. Am Mittwoch, 25. März, hat im Servicezentrum „Rund ums Auto“
des Frankfurter Ordnungsamtes erstmals ein interkommunaler
Erfahrungsaustausch zum Taxi- und Mietwagengewerbe stattgefunden.
Insgesamt nahmen 33 Vertreterinnen und Vertreter von 19 umliegenden
Kommunen sowie des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie,
Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum an der Veranstaltung teil.
Bereits im Juli 2025 hatte die Stadt Frankfurt gemeinsam mit den Plattformbetreibern Bolt, Freenow by Lyft und Uber sowie dem Dienstleister SafeDriver ennoo ein umfassendes Memorandum of Understanding (MoU) unterzeichnet. Ziel dieser Vereinbarung ist es, die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG) dauerhaft sicherzustellen und den Markt transparenter zu gestalten. Vor diesem Hintergrund war es das Ziel des Austauschs, umliegende Genehmigungsbehörden über den Datenaustausch zu informieren, damit dort gegebenenfalls ähnliche Vereinbarungen getroffen werden können.
Vor diesem Hintergrund stellte Martina Geske-Habig, Leiterin der Abteilung Kraftfahrzeugangelegenheiten, die Entstehung und die Inhalte des MoU vor. Im Anschluss präsentierten Jessica Haass und Bianca Wiemer aus dem Bereich Taxi- und Mietwagenkonzessionen anhand von praktischen Beispielen, wie der tägliche Datenaustausch erfolgt. Darüber hinaus gaben sie einen Erfahrungsbericht ab, wie der Gesamtdatenabgleich erfolgt ist. Zudem stellten sie die in den vergangenen Monaten geänderten Vorgaben zum Genehmigungsverfahren und zur Kontrolle gesetzlicher Vorgaben vor.
Im anschließenden Austausch standen insbesondere die Rückkehrpflicht von Mietwagen zum Betriebssitz sowie weitere Herausforderungen und Beobachtungen aus der Praxis im Fokus. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten konkrete Problemstellungen und präsentierten Best-Practice-Lösungen. Alle waren sich einig, die rechtskonforme Vermittlung von Gelegenheitsverkehr mit Taxi- und Mietwagen langfristig sicherzustellen, die Transparenz im Markt zu erhöhen und nichtgenehmigte Fahrten wirksam zu unterbinden.
Der Erfahrungsaustausch wurde von allen Beteiligten als äußerst gewinnbringend bewertet. Deshalb ist geplant, das Format künftig fortzuführen.
Mit dem Start des interkommunalen Austauschs und bestehenden Kooperationsmodellen mit Vermittlungsplattformen unterstreicht die Stadt Frankfurt am Main ihre Vorreiterrolle bei der Regulierung und Weiterentwicklung des Taxi- und Mietwagengewerbes.
Fotos Interkommunaler Austausch der Genehmigungsbehörden zum Taxi- und Mietwagengewerbe im Ordnungsamt, Copyright: Ordnungsamt Frankfurt am Main
Martina Geske-Habig, Jessica Haass und Bianca Wiemer präsentierten Beispiele aus dem Bereich Taxi- und Mietwagenkonzessionen, Copyright: Ordnungsamt Frankfurt am Main
Martina Geske-Habig stellte die Entstehung und die Inhalte des MoU vor, Copyright: Ordnungsamt Frankfurt am Main
Bereits im Juli 2025 hatte die Stadt Frankfurt gemeinsam mit den Plattformbetreibern Bolt, Freenow by Lyft und Uber sowie dem Dienstleister SafeDriver ennoo ein umfassendes Memorandum of Understanding (MoU) unterzeichnet. Ziel dieser Vereinbarung ist es, die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG) dauerhaft sicherzustellen und den Markt transparenter zu gestalten. Vor diesem Hintergrund war es das Ziel des Austauschs, umliegende Genehmigungsbehörden über den Datenaustausch zu informieren, damit dort gegebenenfalls ähnliche Vereinbarungen getroffen werden können.
Vor diesem Hintergrund stellte Martina Geske-Habig, Leiterin der Abteilung Kraftfahrzeugangelegenheiten, die Entstehung und die Inhalte des MoU vor. Im Anschluss präsentierten Jessica Haass und Bianca Wiemer aus dem Bereich Taxi- und Mietwagenkonzessionen anhand von praktischen Beispielen, wie der tägliche Datenaustausch erfolgt. Darüber hinaus gaben sie einen Erfahrungsbericht ab, wie der Gesamtdatenabgleich erfolgt ist. Zudem stellten sie die in den vergangenen Monaten geänderten Vorgaben zum Genehmigungsverfahren und zur Kontrolle gesetzlicher Vorgaben vor.
Im anschließenden Austausch standen insbesondere die Rückkehrpflicht von Mietwagen zum Betriebssitz sowie weitere Herausforderungen und Beobachtungen aus der Praxis im Fokus. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten konkrete Problemstellungen und präsentierten Best-Practice-Lösungen. Alle waren sich einig, die rechtskonforme Vermittlung von Gelegenheitsverkehr mit Taxi- und Mietwagen langfristig sicherzustellen, die Transparenz im Markt zu erhöhen und nichtgenehmigte Fahrten wirksam zu unterbinden.
Der Erfahrungsaustausch wurde von allen Beteiligten als äußerst gewinnbringend bewertet. Deshalb ist geplant, das Format künftig fortzuführen.
Mit dem Start des interkommunalen Austauschs und bestehenden Kooperationsmodellen mit Vermittlungsplattformen unterstreicht die Stadt Frankfurt am Main ihre Vorreiterrolle bei der Regulierung und Weiterentwicklung des Taxi- und Mietwagengewerbes.
Fotos Interkommunaler Austausch der Genehmigungsbehörden zum Taxi- und Mietwagengewerbe im Ordnungsamt, Copyright: Ordnungsamt Frankfurt am Main
Martina Geske-Habig, Jessica Haass und Bianca Wiemer präsentierten Beispiele aus dem Bereich Taxi- und Mietwagenkonzessionen, Copyright: Ordnungsamt Frankfurt am Main
Martina Geske-Habig stellte die Entstehung und die Inhalte des MoU vor, Copyright: Ordnungsamt Frankfurt am Main