Kulturdezernat distanziert sich von Antisemitismusvorwürfen
ffm. Am Sonntag, 7. Dezember, wurde im Club Voltaire der Film „Gaza
fights for Freedom“ gezeigt, der durch den Vorsitzenden des Vereins
„Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ vorgestellt und
referiert wurde. Die „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in
Nahost“ wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als extremistische
Organisation aus dem säkularen propalästinensischen Spektrum
eingestuft. Gruppierungen dieses Spektrums hegen eine Feindschaft
gegenüber Israel und erkennen dessen Existenzrecht nicht an. Sie
agitieren laut Verfassungsschutz völkerverständigungswidrig gegen
Israel und verwenden häufig antisemitische Narrative.
Das Kulturamt und das Kulturdezernat haben erst sehr kurzfristig von der geplanten Veranstaltung erfahren und daraufhin dem Veranstalter umgehend deutlich gemacht, dass die Stadt sich von der geplanten Vorführung des Films unter Beteiligung der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ klar distanziert. Zudem wurde der Veranstalter aufgefordert, dafür zu sorgen, dass jeglicher Gebrauch strafrechtlich relevanter antisemitischer Äußerungen, Handlungen und Narrative im Rahmen der Veranstaltung unterbunden wird.
Kulturamt behält sich kritische Prüfung der Förderung der Filmreihe vor
Die „Antifaschistische Filmreihe“, in deren Rahmen der Film gezeigt wurde, wird vom Kulturamt Frankfurt gefördert. Die Fördermittel wurden im Rahmen des Programms „Kulturprojekte im Zeichen von Antirassismus und Antidiskriminierung“ zugesprochen. In dem Förderantrag waren weder der Film noch die „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ und ihr Vorsitzender als Teil der Veranstaltungsreihe aufgeführt. Daher wurde der Veranstalter bereits am Freitag aufgefordert, das Logo des Kulturamts von seiner Website zu entfernen. Zudem hat man sich vorbehalten, die Förderung noch einmal kritisch zu prüfen.
Frankfurts Kulturdezernentin Ina Hartwig sagt: „Ich habe als Kulturdezernentin eine ganz klare Haltung und lehne entschieden jegliche Form von Antisemitismus, Hass und Hetze ab. Dafür darf es in unserer Stadtgesellschaft keinen Platz geben. Mit der Jüdischen Gemeinde in Frankfurt pflegen wir vielmehr eine sehr vertrauensvolle und enge Zusammenarbeit, die mir auch persönlich sehr am Herzen liegt.“
Ebenfalls distanziert sich Hartwig von dem Vorwurf, eine lebendige demokratische Debatte zum Nahost-Konflikt zu unterbinden. Gerade in der aktuellen, komplexen Diskussion müsse man genau hinschauen und zuhören. Es gelte, einerseits die Meinungsfreiheit zu achten und den wichtigen demokratischen Diskurs zu ermöglichen und sogar gezielt zu pflegen. Hartwig stellt jedoch klar: „Wenn eine Organisation das Existenzrecht Israels infrage stellt und zudem vom Verfassungsschutz beobachtet wird, ist die rote Linie erreicht. Das hat nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun. Hier muss eine Grenze klar gezogen werden.“
In Frankfurt finden täglich mehrere hundert Veranstaltungen in Kultur und Wissenschaft statt. „Wir können und dürfen diese nicht wie ein Überwachungsstaat alle täglich durchscannen und im Zweifel verbieten. Die Veranstalter tragen daher selbst eine hohe Verantwortung. Ich erwarte, dass sie mit Feingefühl und genauem Hinschauen abwägen, wen sie sich ins Haus holen.“
Kontakt für die Medien Hanna Immich, Pressesprecherin, Dezernat Kultur und Wissenschaft, Telefon 069/212-49232, Mobil
0171/1769719 ,
E-Mail hanna.immich@stadt-frankfurt.de
Das Kulturamt und das Kulturdezernat haben erst sehr kurzfristig von der geplanten Veranstaltung erfahren und daraufhin dem Veranstalter umgehend deutlich gemacht, dass die Stadt sich von der geplanten Vorführung des Films unter Beteiligung der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ klar distanziert. Zudem wurde der Veranstalter aufgefordert, dafür zu sorgen, dass jeglicher Gebrauch strafrechtlich relevanter antisemitischer Äußerungen, Handlungen und Narrative im Rahmen der Veranstaltung unterbunden wird.
Kulturamt behält sich kritische Prüfung der Förderung der Filmreihe vor
Die „Antifaschistische Filmreihe“, in deren Rahmen der Film gezeigt wurde, wird vom Kulturamt Frankfurt gefördert. Die Fördermittel wurden im Rahmen des Programms „Kulturprojekte im Zeichen von Antirassismus und Antidiskriminierung“ zugesprochen. In dem Förderantrag waren weder der Film noch die „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ und ihr Vorsitzender als Teil der Veranstaltungsreihe aufgeführt. Daher wurde der Veranstalter bereits am Freitag aufgefordert, das Logo des Kulturamts von seiner Website zu entfernen. Zudem hat man sich vorbehalten, die Förderung noch einmal kritisch zu prüfen.
Frankfurts Kulturdezernentin Ina Hartwig sagt: „Ich habe als Kulturdezernentin eine ganz klare Haltung und lehne entschieden jegliche Form von Antisemitismus, Hass und Hetze ab. Dafür darf es in unserer Stadtgesellschaft keinen Platz geben. Mit der Jüdischen Gemeinde in Frankfurt pflegen wir vielmehr eine sehr vertrauensvolle und enge Zusammenarbeit, die mir auch persönlich sehr am Herzen liegt.“
Ebenfalls distanziert sich Hartwig von dem Vorwurf, eine lebendige demokratische Debatte zum Nahost-Konflikt zu unterbinden. Gerade in der aktuellen, komplexen Diskussion müsse man genau hinschauen und zuhören. Es gelte, einerseits die Meinungsfreiheit zu achten und den wichtigen demokratischen Diskurs zu ermöglichen und sogar gezielt zu pflegen. Hartwig stellt jedoch klar: „Wenn eine Organisation das Existenzrecht Israels infrage stellt und zudem vom Verfassungsschutz beobachtet wird, ist die rote Linie erreicht. Das hat nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun. Hier muss eine Grenze klar gezogen werden.“
In Frankfurt finden täglich mehrere hundert Veranstaltungen in Kultur und Wissenschaft statt. „Wir können und dürfen diese nicht wie ein Überwachungsstaat alle täglich durchscannen und im Zweifel verbieten. Die Veranstalter tragen daher selbst eine hohe Verantwortung. Ich erwarte, dass sie mit Feingefühl und genauem Hinschauen abwägen, wen sie sich ins Haus holen.“
Kontakt für die Medien Hanna Immich, Pressesprecherin, Dezernat Kultur und Wissenschaft, Telefon 069/212-49232