Stadtpolizei und Lebensmittelüberwachung sorgen für geordnete Abläufe bei Newroz im Rebstockpark
ffm. Am Samstag, 21. März, wurde das kurdische Neujahrsfest
„Newroz“ im Bereich des Rebstockparks gefeiert. Nachdem die
Veranstaltung in den vergangenen Jahren traditionell als Kundgebung
durchgeführt wurde, fand sie in diesem Jahr erstmals als genehmigte
Veranstaltung statt. Hierfür erteilte das Grünflächenamt eine
entsprechende Ausnahmebewilligung für Teile der Parkanlage.
Die Stadtpolizei war mit insgesamt 13 Bediensteten im Einsatz und bildete zwei Einsatzabschnitte. In Zusammenarbeit mit Kräften der Landespolizei wurde das Veranstaltungsgelände sowie die angrenzende Grünanlage bestreift. Die Maßnahmen umfassten insbesondere eine deutlich sichtbare Präsenz, die Kontrolle der eingesetzten Sicherheitskräfte an den Zufahrtssperren sowie das Einschreiten zur Gefahrenabwehr und bei Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Die Überprüfung aller gewerblichen Sicherheitskräfte an den vier Zufahrtssperren ergab keine Verstöße.
Im Bereich der Max-Pruss-Straße wurden zahlreiche unerlaubte Verkaufstätigkeiten festgestellt. Neben privaten Anbietern boten auch mehrere gewerbliche Händler Waren wie T-Shirts, Halstücher und Getränke an. Die Verkaufshandlungen wurden unterbunden. Gegen sechs gewerbliche Verkäufer werden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. In einem Fall kam es zu wiederholten Verstößen, nachdem ein Verkäufer seine Verkaufsstände trotz Aufforderung erneut aufbaute. Er flüchtete während der Kontrolle und ließ seine Waren zurück, die daraufhin sichergestellt wurden.
In der Grünanlage wurden etwa 25 Zelte sowie mehrere Grillstellen festgestellt. Die betroffenen Personen wurden zunächst sensibilisiert und mündlich aufgefordert, die Zelte abzubauen und das Grillen einzustellen. Der überwiegende Teil der Besucherinnen und Besucher kam diesen Aufforderungen umgehend nach. Zudem wurde in einem Fall das Abbrennen pyrotechnischer Fackeln unterbunden.
Messungen des Immissionsschutzes ergaben keine Überschreitungen der zulässigen Richtwerte an den umliegenden Wohnbebauungen.
Die Lebensmittelüberwachung des Ordnungsamtes kontrollierte mit drei Bediensteten insgesamt 36 Stände. Dabei wurden teilweise hygienische Mängel festgestellt, wie fehlende seitliche Abgrenzungen, unbefestigte Böden und nicht vorhandene Handwaschmöglichkeiten. Zudem wurden kühlpflichtige Lebensmittel teilweise nicht ordnungsgemäß gelagert. Die Mängel wurden vor Ort behoben, mündliche Verwarnungen ausgesprochen und Informationsmaterial zum hygienischen Umgang mit Lebensmitteln ausgegeben.
Aus Sicht des Ordnungsamtes verlief die Veranstaltung insgesamt friedlich und ohne erkennbares Aggressionspotenzial. Offensichtliche Auseinandersetzungen wurden nicht festgestellt.
Die Stadtpolizei war mit insgesamt 13 Bediensteten im Einsatz und bildete zwei Einsatzabschnitte. In Zusammenarbeit mit Kräften der Landespolizei wurde das Veranstaltungsgelände sowie die angrenzende Grünanlage bestreift. Die Maßnahmen umfassten insbesondere eine deutlich sichtbare Präsenz, die Kontrolle der eingesetzten Sicherheitskräfte an den Zufahrtssperren sowie das Einschreiten zur Gefahrenabwehr und bei Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Die Überprüfung aller gewerblichen Sicherheitskräfte an den vier Zufahrtssperren ergab keine Verstöße.
Im Bereich der Max-Pruss-Straße wurden zahlreiche unerlaubte Verkaufstätigkeiten festgestellt. Neben privaten Anbietern boten auch mehrere gewerbliche Händler Waren wie T-Shirts, Halstücher und Getränke an. Die Verkaufshandlungen wurden unterbunden. Gegen sechs gewerbliche Verkäufer werden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. In einem Fall kam es zu wiederholten Verstößen, nachdem ein Verkäufer seine Verkaufsstände trotz Aufforderung erneut aufbaute. Er flüchtete während der Kontrolle und ließ seine Waren zurück, die daraufhin sichergestellt wurden.
In der Grünanlage wurden etwa 25 Zelte sowie mehrere Grillstellen festgestellt. Die betroffenen Personen wurden zunächst sensibilisiert und mündlich aufgefordert, die Zelte abzubauen und das Grillen einzustellen. Der überwiegende Teil der Besucherinnen und Besucher kam diesen Aufforderungen umgehend nach. Zudem wurde in einem Fall das Abbrennen pyrotechnischer Fackeln unterbunden.
Messungen des Immissionsschutzes ergaben keine Überschreitungen der zulässigen Richtwerte an den umliegenden Wohnbebauungen.
Die Lebensmittelüberwachung des Ordnungsamtes kontrollierte mit drei Bediensteten insgesamt 36 Stände. Dabei wurden teilweise hygienische Mängel festgestellt, wie fehlende seitliche Abgrenzungen, unbefestigte Böden und nicht vorhandene Handwaschmöglichkeiten. Zudem wurden kühlpflichtige Lebensmittel teilweise nicht ordnungsgemäß gelagert. Die Mängel wurden vor Ort behoben, mündliche Verwarnungen ausgesprochen und Informationsmaterial zum hygienischen Umgang mit Lebensmitteln ausgegeben.
Aus Sicht des Ordnungsamtes verlief die Veranstaltung insgesamt friedlich und ohne erkennbares Aggressionspotenzial. Offensichtliche Auseinandersetzungen wurden nicht festgestellt.